Die Rekurse werden zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen deren mit 2.289,60 EUR (darin 381,60 EUR Umsatzsteuer) bestimmte Kosten des Rekursverfahrens in der Hauptsache zu ersetzen. Die klagende Partei hat die Kosten ihrer Rekursbeantwortung im Sicheru…

Begründung: Die Parteien betreiben Werbeagenturen, die miteinander ständig im Wettbewerb stehen. Beide nahmen im Jahr 2009 an der Ausschreibung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (kurz: BMVIT) für eine Kampagne zum Thema „Alkohol im Straßenverkehr“ teil. Dabei präsentiert…

Zum Rekurs gegen die Entscheidung im Berufungsverfahren: Der Rekurs ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Weder in der zweitinstanzlichen Zulassungsbegründung noch im Rechtsmittel wir…

Der Revision der Beklagten wird Folge gegeben . Das angefochtene Teilurteil wird dahin abgeändert, dass hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs das klageabweisende Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Der Revision des Klägers wird nicht Folge gegeben . Die Entscheidung über die Kosten de…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Grafikdesigner und professioneller Schriftgestalter. Er entwickelt eigene Schriften, die von Grafikern verwendet werden können. Im konkreten Fall nahm der Kläger die Handschrift einer ihm Bekannten, vergrößerte sie und bearbeitete sie mit dem Ziel, dass die einzel…

Die Revision der Beklagten ist zulässig und berechtigt , jene des Klägers nicht berechtigt . 1.1. Werke im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG sind eigentümliche geistige Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Ob eine Schöpfung urheberrechtlichen Schut…

Dem Rekurs wird Folge gegeben . Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und in der Sache selbst dahin zu Recht erkannt, dass das Ersturteil wie folgt zu lauten hat: „Das Klagebegehren, a) die Beklagte sei schuldig, es zu unterlassen, Skulpturen herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Projekt- und Performancekünstlerin. Sie hat an den Kunstakademien von Venedig und Wien studiert und ihre Werke in zahlreichen Ausstellungen vorgestellt. 1993 wurde sie eingeladen, an der Ausstellung des Rheinischen Landesmuseums Bonn mit dem Thema „Der Schuh als…

Der Rekurs ist zulässig, weil das Berufungsgericht von höchstgerichtlicher Rechtsprechung zum Werkbegriff abgewichen ist; das Rechtsmittel ist berechtigt im Sinn einer Abweisung des Klagebegehrens. Die Beklagte macht geltend, der Schokoladeschuh der Klägerin sei keine eigentümliche geistige Schöpfun…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird teilweise dahin abgeändert, dass der erstgerichtliche Beschluss - unter Einschluss seiner bereits rechtskräftigen Teile - in Punkt 2. unter Bezugnahme auf dessen Spruchpunkte 1. a) und 1. b) insgesamt wie folgt zu lauten hat: „2…

Begründung: Die Klägerin ist selbständige Fotografin und fotografiert unter anderem Kinder in Kindergärten und Horteinrichtungen. Sie hat die aus Beilage ./G ersichtlichen und mit Bild Nr. 1 bis 4 und 6 bezeichnete Portraitfotos von Natascha K***** hergestellt. Das computerunterstützt hergestellte P…

Der Revisionsrekurs der Beklagten ist zulässig, weil der angefochtene Beschluss von der einige Tage später begründeten jüngsten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abweicht, aber auch in anderen Punkten mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht im Einklang steht. Das Rechtsmittel i…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Teilurteil wird in seinem Ausspruch über das Unterlassungsbegehren teilweise bestätigt, sodass es zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, ab sofort die Aufführung des Entertainment-Programms ‘Joey Racino Sho…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin bietet die Ausbildung zu Tanz, Gesang und Schauspiel an und organisiert künstlerische Gesamtproduktionen. Die Beklagte betreibt unter der Bezeichnung „M*****“ eine Anlage für Pferderennen mit angeschlossenem Casino, in dem auch Unterhaltungsprogramme aufgeführt werd…

Die Revision ist zulässig, weil höchstgerichtliche Rechtsprechung zum Werkcharakter von Choreografien zu im Rahmen eines Unterhaltungsprogramms vorgetragenen Musiknummern fehlt; das Rechtsmittel ist teilweise auch berechtigt. 1.1. Die Klägerin macht geltend, die in ihrem Auftrag konzipierte Show, be…

Der Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass das Zwischenurteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird und wie folgt zu lauten hat: Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei 593.568 EUR samt Anhang zu bezahlen, besteht d…

Entscheidungsgründe : Die Beklagte schrieb 1998 einen zweistufigen internationalen Realisierungswettbewerb „städtebauliche Konzeption Flughafen Wien" in Form einer Auslobung aus. Die Auslobungsunterlagen bauten auf einem von NACO (Netherlands Airport Consultants) erstellten „Masterplan 2015" auf. …

Die Revision der Klägerin ist zulässig und im Ergebnis berechtigt. Die Rechtsmittelwerberin vertritt die Auffassung, ihre Planungsleistungen seien urheberrechtlich geschützt. Sie habe ein gestalterisch signifikantes Projekt mit Pierentwicklung in Rollgasse 70 im Zusammenhang mit einer funktionsgere…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

1. Der Werkcharakter der Entwürfe des Klägers für eine mögliche Gestaltung der „Salzwelten“ ist unbestritten. Die Revisionswerberin macht jedoch geltend, dass ihre Leistungen das Werk des Klägers nicht beeinträchtigten, weil bei gebotener Gesamtbetrachtung des multimedialen Gesamtkunstwerks - die …

Der Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass das Zwischenurteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird und wie folgt zu lauten hat: Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei 593.568 EUR samt Anhang zu bezahlen, besteht d…

Entscheidungsgründe : Die Beklagte schrieb 1998 einen zweistufigen internationalen Realisierungswettbewerb „städtebauliche Konzeption Flughafen Wien" in Form einer Auslobung aus. Die Auslobungsunterlagen bauten auf einem von NACO (Netherlands Airport Consultants) erstellten „Masterplan 2015" auf. …

Die Revision der Klägerin ist zulässig und im Ergebnis berechtigt. Die Rechtsmittelwerberin vertritt die Auffassung, ihre Planungsleistungen seien urheberrechtlich geschützt. Sie habe ein gestalterisch signifikantes Projekt mit Pierentwicklung in Rollgasse 70 im Zusammenhang mit einer funktionsgere…