JudikaturJustizRS0073935

RS0073935 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
28. Januar 2010

RS0073935 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Von einem Umkehren (im Sinne des § 14 Abs 1 StVO) kann nur gesprochen werden, wenn der Vorgang des Wendens mit dem Fahrzeug auf der Autobahn selbst erfolgt. Fährt ein Lastkraftwagenzug aber nach links auf einen Parkplatz zu, um in der Folge wieder in die Gegenrichtung auf die Fahrbahn zurückkehren zu können, hat er die für ein Linkseinbiegen geltenden Vorschriften und den Vorrang entgegenkommender, die Richtung beibehaltender Fahrzeuge, soweit sie sich in Sichtweite befinden, zu beachten.

Entscheidungen
2

  • 2Ob205/09z—OGH Entscheidung

    28. Januar 2010
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden im angefochtenen Umfang aufgehoben und es wird insoweit die Rechtssache an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Am 13. 7. 2006 gegen 21:00 Uhr ereignete sich auf der Stubaital Bundesstraße B 183 in der Nähe von Straßenkilometer 3,3 auf Höhe eines Autohauses ein Verkehrsunfall, an dem der damals 15 jährige Kläger als Lenker und Halter eines vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugs und der Erstbeklagte …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Die Revisionswerber bringen zusammengefasst vor, das Berufungsgericht sei von oberstgerichtlicher Rechtsprechung abgewichen, weil die Rechtsunkenntnis des Klägers bzw seines gesetzlichen Vertreters hinsich…

  • 11Os55/91—OGH Entscheidung

    18. Juni 1991
    Spruch

    Die Urteile des Bezirksgerichtes Ybbs vom 18.Oktober 1989, GZ U 68/89-18, und des Landesgerichtes St.Pölten als Berufungsgericht vom 28.Mai 1990, GZ 20 Bl 31/90-5, verletzen das Gesetz in der Bestimmung des § 88 Abs. 1 StGB iVm § 14 Abs. 1 StVO. Beide Urteile werden aufgehoben und es wird gemäß den …

    Text

    Gründe: Mit Urteil des Bezirksgerichtes Ybbs vom 18.Oktober 1989, GZ U 68/89-18, wurde der am 18.November 1967 geborene Kraftfahrer Franz H***** des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach dem § 88 Abs. 1 StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihm liegt - wie aus d…

    Rechtliche Beurteilung

    Von einem Umkehren im Sinn des § 14 Abs. 1 StVO mit dem Ziel einer Weiterfahrt in entgegengesetzte Richtung kann nur gesprochen werden, wenn das Wenden mit dem Fahrzeug auf der (hier 7,6 m breiten) Fahrbahn selbst, also ohne Wechsel der Fahrbahn, vor sich geht (vgl Benes, Messiner, StVO8, ENr 3 zu §…