JudikaturJustizRS0073373

RS0073373 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
17. Januar 2023

RS0073373 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der Lenker eines Einsatzfahrzeuges muss nicht von vornherein mit einem verkehrsordnungswidrigen Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer rechnen; dies gilt aber im Sinne des § 3 StVO nur so lange, als er nicht aus ihrem augenfälligen Gehaben schließen muss, dass sie sich nicht straßenverkehrsgerecht verhalten können oder wollen. Er darf sich nicht trotz Erkennbarkeit des verkehrswidrigen Verhaltens weiterhin darauf verlassen, dass der andere Verkehrsteilnehmer schon noch seiner sich aus § 26 Abs 5 StVO ergebenden gesetzlichen Verpflichtung nachkommen werde.

Entscheidungen
2

  • 2Ob211/22a—OGH Entscheidung

    17. Januar 2023
    Spruch

    Die Revision wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 717,15 EUR bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu bezahlen.…

    Text

    Begründung: [1] Das – der Klage stattgebende – Berufungsgericht ließ die ordentliche Revision zu, weil aktuelle Rechtsprechung des Höchstgerichts zur allgemein bedeutsamen Frage, welches generelle Verhalten des Fahrers eines Einsatzfahrzeugs (noch) als sozialadäquat im Sinn des § 26 Abs 2 StVO (un…

    Rechtliche Beurteilung

    [3] 1. Der – in der Folge mit eingeschaltetem Fahrtrichtungsanzeiger links abbiegende – mit 30 km/h fahrende Beklagtenlenker hätte das zunächst 60–70 m dahinter mit (nur) Blaulicht und 60–70 km/h fahrende, in der Folge überholende Einsatzfahrzeug (Klagsfahrzeug) erkennen können, als er das letzte …

  • 8 Ob 155/82—OGH Entscheidung

    08. Juli 1982