RS0059544 – OGH Rechtssatz

I. Die Entscheidungen der Vorinstanzen sind im Umfang der in der Revision erfolgten Klagseinschränkung um 4,93 Mio EUR samt Anhang Zug um Zug gegen Übergabe von 246.500 Stück W*****-Aktien wirkungslos. II. Der Revision wird im Übrigen Folge gegeben . Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgeh…

Begründung: [1] Die Klägerin ist eine reine Konzernholdinggesellschaft, die unter anderem 36,39 % an der W***** AG hält, die ebenfalls eine reine Konzernholdinggesellschaft ist und unter anderem 100 % an der W***** S***** AG hielt. Die W*****-Gruppe war in unterschiedlichen Geschäftsfeldern tätig,…

[13] ad I. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist eine Klagseinschränkung im Rechtsmittelverfahren – solange eine gänzliche Klagsrücknahme zulässig ist – unter denselben Voraussetzungen wie im Verfahren erster Instanz zulässig, wobei die Einschränkung des Klagebegehrens nicht …

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Emailschmuck Gesellschaft mbH ist die Dachgesellschaft eines Konzerns, zu dem die Emailmanufaktur "Michaela F***" Gesellschaft mbH, die Emailmanufaktur "Michaela F***" Gesellschaft mbH Co KG und verschiedene andere ausländische Gesellschaften in der Bundesrepublik Deutschland, der …

Der Rekurs ist nicht berechtigt. Der Rekurswerber macht im wesentlichen geltend, daß nur Verfehlungen als Geschäftsführer der Dachgesellschaft die beantragte Abberufung rechtfertigen könnten. Solche Verfehlungen des Rekurswerbers seien aber nicht behauptet worden. Das ihm vorgeworfene Fehlverhalten …