RS0057951 – OGH Rechtssatz

Die Rekurse werden zurückgewiesen. …

Begründung: …

Die Zurückweisung eines zugelassenen Rekurses wegen Fehlens einer erheblicher Rechtsfrage (§ 14 Abs 1 AußStrG) kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 16 Abs 4 AußStrG iVm § 510 Abs 3 letzter Satz ZPO). Das Rekursgericht hat den Rekurs an den Obersten Gerichtshof zu…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Verfahrens vor dem Obersten Gerichtshof sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Ehe der Streitteile wurde mit Urteil des Oberlandesgerichtes Wien, 2 R 143/86-44, am 12.Oktober 1987 aus dem überwiegenden Verschulden des Antragstellers geschieden. Beide Streitteile sind je zur Hälfte Eigentümer der Liegenschaft EZ 326 KG H*****. Diese Liegenschaft wurde während d…

Geht man davon aus, daß auch in Zukunft mit den Ordinationsbetrieb störenden Bosheitsakten der Antragsgegnerin zu rechnen ist, ist ihr weiterer Verbleib in dem die Ordination und Ehewohnung umfassenden Haus nicht zumutbar. Dementsprechend ist die Antragsgegnerin zum Verlassen der Ehewohnung aufzufor…