RS0057184 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. …

Begründung: Die Beklagte ist die Tochter der Klägerin. Der Ehe der Klägerin mit dem Vater der Beklagten, die 1987 einvernehmlich geschieden wurde, entstammt auch ein Sohn. Am 13. 6. 1996 erlitt die Klägerin eine Gehirnblutung, die ein apallisches Syndrom zur Folge hatte. Seither ist sie geistig u…

Der Rekurs der Beklagten ist nicht berechtigt. Die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern stellt eher den Ausnahmefall dar. Voraussetzung für das Bestehen einer solchen Pflicht ist, dass die Eltern oder der Elternteil nicht imstande sind bzw ist, sich selbst zu erhalten. Es ist daher p…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Nicole K***** ist das uneheliche Kind des Manfred B***** und der Maria H*****. Es befindet sich in Obsorge der Mutter. Diese hat weiters für zwei 1991 bzw. 1994 geborene Söhne zu sorgen. Sie befindet sich im Karenzurlaub und bezog in der Zeit vom 4.8. bis 6.12.1994 ein Wochengeld von tä…

In Übereinstimmung mit der Rechtsmeinung der Vorinstanzen ist davon auszugehen, daß die Mutter zur Gänze und der Vater teilweise (über den festgesetzten monatlichen Unterhaltsbeitrag von S 800, - hinaus) zur Leistung eines Geldunterhalts für das Kind unfähig sind. Diese Ansicht wird von der Revisio…