RS0056115 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Berufung wegen Schuld wird das angefochtene Erkenntnis, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch 2./6./ und demgemäß im Strafausspruch aufgehoben und in diesem Umfang in der Sache selbst erkannt: ***** wird von dem wider ihn erhobenen Vorwurf, er habe Manfred K…

Gründe: Mit dem angefochtenen Erkenntnis, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch von vier weiteren Vorwürfen enthält, wurde Rechtsanwalt ***** der Disziplinarvergehen der Verletzung von Berufspflichten (1./) und der Beeinträchtigung von Ehre oder Ansehen des Standes (2./) schuldig erka…

Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die Berufung des Beschuldigten wegen Schuld (zur Geltendmachung von Nichtigkeitsgründen in deren Rahmen vgl RIS-Justiz RS0128656 [T1]) und Strafe; sie ist teilweise im Recht. Der Sache nach zutreffend zeigt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) auf, dass die Feststellungen …

In teilweiser Stattgebung der Berufung wird das angefochtene Erkenntnis in seinem Punkt 2./ und demgemäß im Strafausspruch aufgehoben und in diesem Umfang in der Sache selbst erkannt: ***** wird von dem wider ihn erhobenen Vorwurf, er habe in der von ihm verfassten bzw genehmigten und freigegebenen…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch umfassenden Erkenntnis wurde *****, Rechtsanwalt in *****, schuldig erkannt, die Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes n ach § 1 Abs 1 erster und zwei…

Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die – Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO relevierende (vgl RIS-Justiz RS0128656 [T1]) – Berufung wegen Schuld des Disziplinarbeschuldigten. Soweit die Mängelrüge (§ 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO) zu 1./ kritisiert, der Disziplinarrat habe „nicht …