Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Gemäß § 290 Abs 1 StPO wird das angefochtene Urteil, das im übrigen (soweit es auf dem Finanzstrafgesetz beruht) unberührt bleibt, in Ansehung beider Angeklagten im Schuldspruch wegen des Vergehens nach § 17 Abs 2 (§ 17 Abs 1 Z 1) Außenhandelsgese…
Text Gründe: Die jugoslawischen Staatsbürger Dr.Joszef A*****, geboren am 20.Juni 1957, Facharzt für Neurologie, und Laszlo G*****, geboren am 12. August 1962, Bautechniker, wurden (1) des Finanzvergehens des versuchten Schmuggels nach §§ 11 (erster Fall), 13, 35 Abs 1 FinStrG und (2) des Vergehens nac…
Rechtliche Beurteilung Die Angeklagten Dr.Joszef A***** und Laszlo G***** bekämpfen ihre Schuldsprüche (in gemeinsamer Rechtsmittelausführung) jeweils mit einer auf § 281 Abs 1 Z 5 und 5 a StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der Angeklagte Dr.A***** überdies den Verfallsausspruch mit Berufung. Den - für beide Angekl…
