RS0044050 – OGH Rechtssatz

Der Rekurs wird, soweit er sich gegen die Kostenentscheidung des Rekursgerichtes richtet, zurückgewiesen. Im übrigen wird dem Rekurs nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei hat ihre Rekurskosten selbst zu tragen. Die Rekursbeantwortung wird zurückgewiesen.…

Begründung: Mit rechtskräftigem Urteil des Erstgerichtes vom 3. November 1980, 3 Cg 122/80-14, wurde die Ehe der Beklagten und des Helmut N*** aus dem Alleinverschulden des Ehemannes geschieden. Am 12. Februar 1986 bestellte das Bezirksgericht Linz für Helmut N*** wegen organischer Demenz und paran…

Gegen diesen Beschluß richtet sich der Rekurs der Beklagten mit dem Antrag, den angefochtenen Beschluß aufzuheben und über ihren Revisionsrekurs gegen den Beschluß des Rekursgerichtes vom 8. Juni 1988 zu entscheiden; für den Fall der Bestätigung beantragt die Beklagte, hilfsweise, die Rechtssache zu…

1. Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Der Gegner der gefährdeten Partei hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen. 2. Die Rekursbeantwortung wird zurückgewiesen.…

Begründung: Die vom Erstgericht zu ON 4 erlassene einstweilige Verfügung wurde vom Rekursgericht bestätigt. Gegen den rekursgerichtlichen Beschluß erhob der Gegner der gefährdeten Partei das Rechtsmittel des Revisionsrekurses an den Obersten Gerichtshof, welches das Rekursgericht mit dem angefochte…

Der gegen den vorgenannten Zurückweisungsbeschluß erhobene Rekurs ist zulässig, aber nicht gerechtfertigt. Die Befugnis des Gerichtes zweiter Instanz, unzulässige Revisionsrekurse im Sinne des § 523 erster Satz ZPO zurückzuweisen, wird in ständiger Rechtsprechung bejaht und kann nunmehr umso weniger…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Mit Beschluss vom 3. 8. 1983 bewilligte das Erstgericht die Zwangsversteigerung der 137/8.983 Anteile der Verpflichteten an EZ 1081 KG ***** zugunsten der betreibenden Partei R***** Gesellschaft mbH zur Hereinbringung von 778.418,96 S sA (Beschluss ON 2). Mit Beschluss vom 9. 8. 1983 be…

Der Rekurs ist nicht begründet. Mag der Wortlaut des § 528 Abs 1 Z 1 ZPO in der alten und neuen Fassung für sich allein betrachtet nicht völlig eindeutig sein, so ergibt sich doch aus der ganzen Gesetzeswerdung der Zivilverfahrens Novelle 1983, dass von den Grundsätzen des Judikats 56 neu abgerückt…