JudikaturJustizRS0042278

RS0042278 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
03. Juli 1985

RS0042278 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die die Berechnung des Wertes des Streitgegenstands betreffenden Sätze des § 500 Abs 2 ZPO beziehen sich nicht nur auf den erst durch die ZVN 1983 eingeführten Ausspruch nach Z 3 dieser Gesetzesstelle, sondern nach wie vor auch auf die früher in diesem Absatz allein geregelten, derzeit in den Z 1 und 2 geregelten Aussprüche.

Entscheidung
1

  • 3Ob82/85—OGH Entscheidung

    03. Juli 1985
    Spruch

    Die Revision wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei hat die Kosten der Revisionsbeantwortungen selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Johann A hat nach dem mit Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck vom 27. Juni 1983, 5 R 187/83, bestätigten Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 21. April 1983, 5 Cg 595/82-9, ab sofort dafür zu sorgen, daß seine Ehegattin, Monika A, es unterläßt, in dem von ihr auf den Grundstücke…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision wurde vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 20. März 1985, 3 Ob 1011/85-20, als verspätet zurückgewiesen, weil sie in einer Ferialsache erhoben wurde, in der die Weihnachtsgerichtsferien auf die Revisionsfrist keinen Einfluß hatten. Dem Beklagten wurde für die Revisionsbeantwortung …