JudikaturJustizRS0040642

RS0040642 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. Mai 1992

RS0040642 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Einholung eines Fakultätsgutachtens ist in der ZPO als Beweismittel nicht vorgesehen und daher unzulässig (EvBl 1959/186).

Entscheidung
1

  • 10ObS110/92—OGH Entscheidung

    26. Mai 1992
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der am 8. August 1953 geborene Kläger, der den Beruf eines Bau- und Möbeltischlers erlernt hat, arbeitete ab Beendigung der Lehrzeit vorerst als Tischler und ab 1976 als Zimmerer, wobei er vorwiegend Schalungen und Gerüste herstellte, Blindböden baute, Parkettböden verlegte und …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist nicht berechtigt. Abgesehen davon, daß die Einholung eines Fakultätsgutachtens in der ZPO als Beweismittel nicht vorgesehen und daher unzulässig ist (EvBl 1959/186 ua) wurde ein Verstoß gegen die Verpflichtung des Erstgerichtes, den im erstgerichtlichen Verfahren qualifiziert vertre…