Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird dahin Folge gegeben, daß - unter Ausschaltung der bedingten Strafnachsicht nach dem § 43 Abs 1 StGB - an Stelle der Freiheitsstrafe gemäß dem § 37 StGB eine Geldstrafe in Höhe von 360 Tagessätzen zu je 120 S, im Nichteinbringungsfall 180 T…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28. Februar 1960 geborene Fernfahrer Josef A (junior) des Verbrechens der (unter Eid abgelegten) falschen Beweisaussage vor Gericht nach dem § 288 Abs 2 StGB schuldig erkannt, weil er vor dem Bezirksgericht Lembach in der Rechtssache AZ C 45/79 diese…
Rechtliche Beurteilung Die gegen diesen Schuldspruch vom Angeklagten ausdrücklich mit Beziehung auf die Nichtigkeitsgründe der Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist unbegründet. Das Vorbringen der auf den erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund gestützten Mängelrüge läuft im wesentlichen bloß…
