JudikaturJustizRS0038069

RS0038069 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. April 1985

RS0038069 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Blitzschutzanlagen sind elektrische Betriebsmittel im Sinne des ETG. Sie sind daher so herzustellen, daß in ihrem Gefährdungsbereich und Störungsbereich auch der sichere und ungestörte Betrieb von vorhandenen Fernmeldekabeln der Postverwaltung und Telegrafenverwaltung gewährleistet ist. Wer diese Vorschrift verletzt, muß beweisen, daß dies unverschuldet geschah oder der Schade auch ohne Verletzung der Vorschrift eingetreten wäre.

Entscheidungen
2

  • 2Ob549/85—OGH Entscheidung

    23. April 1985
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Beklagte hat der klagenden Partei die mit S 6.714,-- bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Beklagte führte im Sommer 1981 im Auftrag der Österreichischen Bundesforste im Raum von Unterweissenburg und Muhr (Lungau) Holzschlägerungs- und Bringungsarbeiten durch. Er verwendete eine transportable 1.350 m lange 'Seilbahnanlage' (Seilwinde), die er mit einem 100 m lange…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zwar zulässig, weil nicht zu allen hier maßgebenden Fragen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes vorhanden sind, sie ist jedoch nicht berechtigt. Der Revisionswerber führt aus, der Blitzschlag sei ein unabwendbares Ereignis gewesen. Es bestehe keine Schutznorm, die den Beklagten…

  • 1Ob307/75—OGH Entscheidung

    03. Dezember 1975
    Spruch

    Elektrische Wellen, aber auch von in Betrieb stehenden elektrischen Anlagen und elektrischen Verbrauchseinrichtungen ausgehende elektrische und magnetische Felder sowie Strahlen sind Immissionen im Sinne des § 364 Abs. 2 ABGB Da die Errichtung von Sendeanlagen zur gesetzlich vorgesehenen Tätigkeit …

    Text

    In den Jahren 1967 bis 1970 errichtete die beklagte Partei Österreichischer Rundfunk Gesellschaft m. b. H. (nunmehr Österreichischer Rundfunk) auf dem 2166 m hohen Dobratsch (der Villacher Alpe) eine UKW- und Fernsehsendeanlage mit einem etwa 160 m hohen Sendeturm. Zur Sendeanlage führt eine ebenfal…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Auszugehen ist davon, daß die beklagte Partei Eigentümerin der Liegenschaft ist, auf der die Talstation der Materialseilbahn auf dem Dobratsch errichtet wurde. Grundsätzlich hat jeder Eigentümer das Recht, mit der Substanz eines Gründeigentums nach Willkür zu schalten (§ 354 ABG…