JudikaturJustizRS0036780

RS0036780 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. Mai 1999

RS0036780 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Ruhen des arbeitsgerichtlichen Berufungsverfahrens, wenn beide Parteien zur Verhandlung nicht erscheinen. § 491 ZPO ist hier nicht anzuwenden.

Entscheidungen
2

  • 3 Ob 62/99k—OGH Entscheidung

    26. Mai 1999

  • 4Ob19/67—OGH Entscheidung

    14. März 1967
    Spruch

    Ruhen des arbeitsgerichtlichen Berufungsverfahrens ist möglich. Entscheidung vom 14. März 1967, 4 Ob 19/67. I. Instanz: Arbeitsgericht Lienz; II. Instanz: Landesgericht Innsbruck.…

    Text

    Der Kläger erhob gegen das sein Begehren abweisende Urteil des Arbeitsgerichtes Lienz Berufung. Zu der für den 31. Oktober 1966 anberaumten mündlichen Berufungsverhandlung des Landesgerichtes Innsbruck erschien auf der Seite des Klägers niemand. Nach dem Vorbringen des Berichterstatters, den Ausführ…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Das Rechtsmittel ist ungeachtet der Bestimmung des § 519 ZPO. zulässig, da es sich nicht gegen einen im eigentlichen Berufungsverfahren erlassenen Beschluß des Berufungsgerichtes wendet. Dem Rechtsmittel kommt jedoch Berechtigung nicht zu. Im Rekurs wird die Auffassung vertrete…