JudikaturJustizRS0036512

RS0036512 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. September 1993

RS0036512 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Eine unterbliebene oder auch unrichtige Rechtsmittelbelehrung stellt keinen Nichtigkeitsgrund dar, sondern eröffnet die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

Entscheidung
1

  • 10ObS165/93—OGH Entscheidung

    21. September 1993
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Klägerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die am 5.5.1936 geborene Klägerin zog sich am 5.12.1990 anläßlich eines Arbeitsunfalles einen offenen Speichenbruch rechts mit Abbruch des rechten Ellengriffels zu. Mit Bescheid der beklagten Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 4.6.1991 wurde der voraussichtliche Rentena…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist nicht berechtigt. Die Nichtigkeit des angefochtenen Urteils nach § 477 Abs. 1 Z 4 ZPO erblickt die Revisionswerberin darin, daß ihr durch ungesetzlichen Vorgang, nämlich auf Grund einer falschen Rechtsauskunft, die Möglichkeit genommen worden sei, sich am Berufungsverfahren zu bet…