Spruch Der Eisenbahnunternehmer kann schon aus öffentlich-rechtlichen Gründen verpflichtet sein, Einfriedungen des Bahnkörpers herzustellen; die Ersitzung eines Rechts eines Anrainers zur Instandhaltung der Einfriedung eines Bahnkörpers kommt daher nur in Betracht, wenn vom Eisenbahnunternehmen, für dieses…
Text Der Kläger ist Eigentümer mehrerer Grundstücke, die alle an die Trasse der im 19. Jahrhundert errichteten Bahnstrecke Bischofshofen-Wörgl angrenzen. Entlang der Grenze zwischen Weideland und Bahntrasse wurde von der beklagten Partei, den Österreichischen Bundesbahnen, oder deren Rechtsvorgängerin ei…
Rechtliche Beurteilung Aus den Entscheidungsgründen: Eine zwischen den Streitteilen zustande gekommene privatrechtliche Vereinbarung, daß die beklagte Partei zur Erhaltung der die Grundstücke des Klägers vom Bahnkörper trennenden Abzäunung verpflichtet sei, haben die Vorinstanzen nicht festgestellt. Sie nahmen vielmehr a…
