JudikaturJustizRS0025602

RS0025602 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. Dezember 2015

RS0025602 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Wenn die verwendete Sache (gleichgültig, ob vertretbar oder nicht vertretbar) verbraucht wurde, so besteht nach § 1041 ABGB kein Anspruch auf Naturalersatz, sondern bei gutem Glauben des Verbrauchenden nur auf Ersatz desjenigen Wertes, den die Sache für ihn hatte.

Entscheidungen
2

  • 6Ob166/15b—OGH Entscheidung

    21. Dezember 2015
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die Kläger sind gesetzliche Erben der H*****, die am 11. 8. 1980 verstarb. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Hernals vom 11. 10. 1983, GZ 3 *****, wurde der reine Nachlass der Verstorbenen nach fruchtlosem Ablauf der Frist zur Einberufung der unbekannten Erben für erblos erklärt und über…

    Rechtliche Beurteilung

    Die außerordentliche Revision zeigt keine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. Das Berufungsgericht verneinte die Berechtigung des Rückstellungsbegehrens unter anderem unter Berufung auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs 2 Ob 318/25 (SZ 7/150; RIS Justiz RS0025602). Nach dieser Entscheidun…

  • 2 Ob 318/25—OGH Entscheidung

    22. April 1925