JudikaturJustizRS0024123

RS0024123 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
03. Juni 1959

RS0024123 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Eine Solidarobligation wird lediglich durch Tatsachen aufgehoben, die sie objektiv zur Erlöschung bringen. Anders verhält es sich bei Tatsachen, wodurch bloß das Recht des einen oder des anderen Solidargläubigers oder Solidarschuldners berührt wird. Diese Tatsachen haben die objektive Aufhebung der Obligation nicht zur Folge, sondern belasten oder befreien nur denjenigen, in dessen Person sie sich ereignen.

Entscheidungen
2

  • 1Ob171/59—OGH Entscheidung

    03. Juni 1959
    Spruch

    Bei einem Solidarschuldverhältnis ist jeder Mitgläubiger berechtigt, die Forderung geltend zu machen. Sie kann auch vom Gläubiger eines Mitgläubigers gepfändet werden. Vom Zeitpunkt der Pfändung an kann der Schuldner die Forderung einem anderen Mitgläubiger nicht mehr zahlen. "Angehen" im Sinne des…

    Text

    Die Klägerin stellt das Begehren, die Beklagte schuldig zu erkennen, 1. unter Vorlage eines Verzeichnisses anzugeben, was ihr von der Verschweigung oder Verheimlichung des Vermögens der Klägerin, das sich in dem auf die Namen Edith B. und Frieda K. lautenden Depot bei der Schweizerischen Creditanst…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus den Entscheidungsgründen: Die Klägerin hält der Rechtsansicht des Berufungsgerichtes entgegen, die Übertragung des ihrer Mutter allein gehörigen Kontos in das gemeinsame Depot Edith B. und Frieda K. hätte nicht zur Folge haben können, daß bereits in diesem Zeitpunkt ein Wechsel in der Person de…

  • 7 Ob 9/55—OGH Entscheidung

    19. Januar 1955