RS0019104 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei hat der klagenden Partei die mit 6.086,40 S (darin enthalten 1.014,40 S USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin bezeichnet sich als Mitglied der "Reiki Allianz" und "Meisterin des Reiki". Für die "Allianz von Reiki Meistern", die "Energieübertragungen" zwischen Personen zum Gegenstand hat, ist in einer "Identitätserklärung" folgendes festgelegt: "... Wir sind eine Allianz …

Wegen der von der Beklagten geltend gemachten Verkürzung über die Hälfte ist zunächst die Frage nach dem gemeinen Wert einer derartigen Leistung, nämlich der durch gemeinsames Meditieren, Handauflegen und Verwenden von Symbolen vollzogenen Einweihung zum Meister des Reiki zu stellen. Hiebei ist es n…

Ein Vertrag über die entgeltliche Bekanntgabe der Adressen von Personen, die an einer Eheschließung interessiert sein könnten, ist nicht nichtig nach § 879 Abs. 2 Z. 1 ABGB Die Anfechtung wegen laesio enormis ist ausgeschlossen a) bei Ähnlichkeit mit einem Glücksvertrag, b) bei subjektiven Wertvorst…

Der Kläger - er bezeichnet sich als "Inhaber des E Partnerringes" - begehrte die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung eines Betrages von 8495 S samt Anhang mit der Begründung, daß die Beklagte mit Dienstleistungsvertrag vom 15. November 1975 ihren Beitritt zum E Partnerring erklärt und das Unterne…

Aus der Begründung: Soweit der Kläger in seinem Rechtsmittel ausführt, daß die Beklagte ihrer Beweispflicht bezüglich der behaupteten Verletzung über die Hälfte nicht nachgekommen sei und daß im Hinblick auf den umfangreichen Organisationsaufwand des Klägers eine Verletzung über die Hälfte des wahr…