JudikaturJustizRS0018396

RS0018396 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. Januar 2023

RS0018396 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Der Parteiwille, daß nur eine rechtzeitige Leistung als Erfüllung gelten soll, kann auch dadurch zum Ausdruck gebracht werden, daß der Terminisierung etwa hinzugefügt wird, daß die Lieferung fix, prompt, genau, präzise zu erfolgen habe, aber auch dadurch, daß die Fertigstellung bis zu einem bestimmten Termin zur ausdrücklichen Bedingung für die Auftragserteilung gemacht wurde.

Entscheidungen
3

  • 6Ob195/22b—OGH Entscheidung

    25. Januar 2023
    Spruch

    I. Die Revision wird zurückgewiesen. II. Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und es wird in der Sache selbst erkannt. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung insgesamt als Endurteil zu lauten hat wie folgt: „ 1. Die Kl…

    Text

    Entscheidungsgründe: [1] Die Klägerin ist in den Bereichen Handel mit Waren aller Art, Handel mit Medizinprodukten sowie Großhandel mit pharmazeutischen Produkten im Speziellen tätig. Die Beklagte ist im Bereich des Einzelhandels mit Lebens- und Genussmitteln, Textilien sowie Artikeln des tägliche…

    Rechtliche Beurteilung

    [37] Der Berichtigungsantrag der Klägerin ist nicht berechtigt. A. Zur Revision A.1. Schriftformgebot [38] A.1.1. Nach ständiger Rechtsprechung können die Parteien von einem vereinbarten Formvorbehalt, so auch vom Schriftformvorbehalt, einverständlich jederzeit entweder ausdrücklich oder schlüss…

  • 8 Ob 522/81—OGH Entscheidung

    28. Januar 1982

  • 1 Ob 525/80—OGH Entscheidung

    19. März 1980