Spruch Der Motivirrtum, der zur Anfechtung einer während einer Ehe erfolgten Schenkung an den anderen Ehegatten berechtigt, kann sich auch auf das Weiterbestehen der Ehe beziehen Der ohne Verschulden oder aus gleichteiligem Verschulden geschiedene Ehegatte hat Anspruch auf Rückstellung dessen, was er in d…
Text Die Klägerin hat am 18. März 1966 vor dem Standesamt S mit dem Beklagten die Ehe geschlossen. Am 23. August 1968 schlossen die Streitteile einen notariellen Schenkungsvertrag, mit welchem die Klägerin die Hälfte der ihr gehörigen Liegenschaft EZ 23 KG K dem Beklagten schenkte. Schon vor Abschluß die…
Rechtliche Beurteilung Aus der Begründung: Nach dem vorliegenen Sachverhaltsbild sind die Streitteile bei Übereignung des Liegenschaftsanteils übereinstimmend davon ausgegangen, daß ihre Ehe Bestand haben werde. Die Unterinstanzen haben auch zutreffend angenommen, daß der Fortbestand der Ehe Grundlage des abgeschlossenen…
