RS0016458 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung der Berufung wird das angefochtene Erkenntnis aufgehoben und * vom Vorwurf, sie habe das Vollmachtsverhältnis gegenüber * B* und * D* mit Schriftsatz vom 6. August 2020 gekündigt, die Vollmachtgeber nicht über die Rechtsfolgen eines allfälligen Nichtbesuchs der Tagsatzung belehrt un…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, im zweiten (zum ersten vgl 20 Ds 9/22m) Rechtsgang ergangenen Erkenntnis wurde Rechtsanwältin * wegen des nun vom Freispruch umfassten Vorwurfs der Disziplinarvergehen der Berufspflichtenverletzung und der Verletzung von Ehre und Ansehen des Standes nach § 1 Abs …

[2] Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die – auch Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z 5, 8, 9 lit a und 9 lit b StPO relevierende (vgl RIS Justiz RS0128656 [T1]) – Berufung der Beschuldigten. [3] Die Berufung (Z 9 lit a) zeigt zutreffend auf, dass das angefochtene Erkenntnis keine Feststellungen d…

Es wird der Berufung wegen Nichtigkeit Folge gegeben, das angefochtene Erkenntnis zur Gänze aufgehoben und dem Disziplinarrat der Rechtsanwaltskammer für Kärnten die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen. Mit ihrer Berufung wegen Schuld und Strafe wird die Beschuldigte auf di…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde RA in * der Disziplinarvergehen der Verletzung von Berufspflichten und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes nach § 1 Abs 1 erster und zweiter Fall DSt schuldig erkannt. [2] Danach hat sie dadurch, dass sie mit Schriftsatz vom 6.…

[5] Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die Berufung der Beschuldigten wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe. [6] Die Konstatierungen des Disziplinarrats im angefochtenen Erkenntnis vermögen den Schuldspruch nicht zu tragen. [7] Die Berufung der Beschwerdeführerin zeigt zutreffend auf, dass da…