RS0015908 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

26. Mai 2004

Aus dem bloßen Grunde des mehrjährigen Nichtgebrauches der Servitut ist noch nicht gemäß § 863 ABGB auf einen stillschweigenden Verzicht zu schließen; dies folgt insbesondere im Zusammenhalt mit § 1479 ABGB.

ABGB §863 CV

Entscheidungen
3

7 Ob 21/04w—OGH Entscheidung

26. Mai 2004

7Ob2185/96s—OGH Entscheidung

17. Juli 1996

Spruch

Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei hat die Kosten der Revisionsbeantwortung selbst zu tragen.…

Text

Begründung:…

Rechtliche Beurteilung

Das der Klägerin anläßlich des Erwerbs von Liegenschaftsanteilen durch den Beklagten als persönliche Dienstbarkeit eingeräumte Recht der Wohnung ist nach den insoweit zutreffenden Behauptungen des Beklagten zum maßgeblichen Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz nicht erloschen gewe…

6 Ob 290/67—OGH Entscheidung

22. November 1967

Entscheidungen 3

7 Ob 21/04w—OGH Entscheidung

7Ob2185/96s—OGH Entscheidung

6 Ob 290/67—OGH Entscheidung

Entscheidungen
3