RS0015565 – OGH Rechtssatz

I. Hinsichtlich der die Punkte 1., 2., 4. und 5. des erstinstanzlichen Beschlusses vom 24. September 2003, GZ 1 A 173/02i-57 betreffenden Entscheidungen des Rekursgerichtes wird der Revisionsrekurs zurückgewiesen. II. Im Übrigen wird dem Revisionsrekurs teilweise dahin Folge gegeben, dass der Beschl…

B e g r ü n d u n g : Der 1925 geborene und am 11. 11. 2002 verstorbene Andreas Georg H***** (im Folgenden Erblasser genannt) hinterließ neben seiner Ehefrau Barbara H***** die drei volljährigen Kinder Marianne H***** (früher K*****), Georg H***** und Andreas H***** (jun.). Der Erblasser war bis zu …

Hinsichtlich der die Punkte 1., 2., 4. und 5. des Beschlusses des Erstgerichtes ON 57 betreffenden Entscheidung des Rekursgerichtes ist der Revisionsrekurs unzulässig. Im Übrigen ist er entgegen dem Ausspruch des Rekursgerichtes nach § 13 Abs 1 Z 2 AußStrG, an den der Oberste Gerichtshof nicht gebun…

Die Separation kann nach Einantwortung des als überschuldet erkannten Nachlasses unter Umständen aufrecht erhalten werden Entscheidung vom 26. November 1965, 1 Ob 209/65 I. Instanz: Bezirksgericht Innere Stadt Wien; II. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien…

Mit Beschluß vom 24. Juli 1963 wurde in der vorliegenden Verlassenschaftssache über Antrag der Nachlaßgläubigerin Erika II. gemäß § 812 ABGB. die Nachlaßseparation bewilligt und dem bedingt erbserklärten Erben Frederick S. die Besorgung und Verwaltung des Nachlasses wieder entzogen; in der Folge wur…

Aus der Begründung: Die von Erika H. angemeldete Forderung umfaßte auch eine Tangente, die nicht auf der Liegenschaft EZ. 254, Grundbuch R., pfandrechtlich sichergestellt war, nämlich Beträge, die sich aus der Wertsicherungsklausel ergaben. Gerade diesen Umstand hat das Rekursgericht seinerzeit in …