RS0014978 – OGH Rechtssatz

Den Rekursen wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Berufungsgericht zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Rekursverfahrens bilden weitere Kosten des Verfahrens zweiter Instanz.…

Begründung: Der am 19. 2. 2004 verstorbene Dr. Johann J***** (in der Folge Erblasser) nahm die Klägerin, seine Nichte, mit am 24. 3. 1998 genehmigten Adoptionsvertrag an Kindesstatt an. Die Beklagten sind seine ehelichen Söhne. Der Erblasser errichtete am 28. 11. 1995 mit Nachträgen vom 9. 1. 1996 u…

Durch § 542 ABGB wird jede Handlung oder Unterlassung sanktioniert, die in der Absicht geschieht, den Willen des Erblassers - auch in Bezug auf ausgesetzte Legate - zu vereiteln. Ob das Verhalten zu dem gewünschten Erfolg geführt hat, ist unerheblich (RIS-Justiz RS0112469). Dieser Regelung liegt die…

Streichung einer Testamentsklausel begrundet keine Erbunwürdigkeit, wenn sie nicht in der Absicht erfolgte, den Willen des Erblassers zu frustrieren. Entscheidung vom 14. Feber 1951, 1 Ob 722/50. I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien.…

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Ausstellung einer einverleibungsfähigen Urkunde, auf Grund welcher bei einem ein Achtel-Anteil des Beklagten am Haus EZ. 1029 Grundbuch die Beschränkung seines Eigentumsrechtes durch die in der letztwilligen Erklärung der Mutter der Streitteile Hilde H. vom 6. Mä…

Aus den Gründen: Was endlich die Auslegung des § 542 ABGB. in der Richtung der Erbunwürdigkeit des Klägers betrifft, so ist die Unterdrückung eines letzten Willens die Voraussetzung. Unterdrückt wird ein letzter Wille unter anderem dann, wenn dessen Verfälschung ein Handeln gegen die Intentionen de…