RS0011906 – OGH Rechtssatz

Dem Revisonsrekurs wir Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass die erstgerichtliche einstweilige Verfügung wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei hat die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zweiter und dritter Instanz selbst zu tragen; die klagenden Parteien haben ih…

Der Beklagte und Gegner der gefährdeten Partei (im folgenden kurz: Beklagter) ist aufgrund der Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichts Schwaz vom 18. 9. 1974, A 340/77 20, bücherlicher Eigentümer der Liegenschaft EZ***** Achental, zu deren Gutsbestand ua das Grundstück ***** Wald gehört. Sein Eig…

Der Eigentümer einer mit einem Fruchtgenußrecht belasteten Liegenschaft kann wegen Substanzverletzungen des Fruchtnießers diesen auch auf Unterlassung belangen Entscheidung vom 22. Dezember 1966, 5 Ob 349/66 I. Instanz: Bezirksgericht Lienz; II. Instanz: Landesgericht Innsbruck…

Der Kläger ist Eigentümer der Liegenschaft EZ. X.; die Beklagte hat an dieser Liegenschaft das Fruchtgenußrecht. Zum Gutsbestande dieser Liegenschaft gehören u. a. mehrere Waldparzellen. Die Beklagte hat um die Bewilligung der Schlägerung von 30 fm Nutzholz angesucht; die zuständige Bezirkshauptmann…

Aus der Begründung: Die Revision ist zulässig, weil im Berufungsurteil ausgesprochen wurde, daß der Wert des Streitgegenstandes 15.000 S übersteigt (§ 500 (2) ZPO.). Die Revision ist auch begrundet. Der Ansicht des Berufungsgerichtes, dem Eigentümer stehe gegenüber dem Fruchtnießer keine Unterlass…