JudikaturJustizRS0011057

RS0011057 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
31. August 1984

RS0011057 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Unter der "Anlage" von Werken ist nicht nur deren Errichtung, sondern auch deren Entfernung zu verstehen, wenn dadurch bestimmte Rechte verletzt werden.

Entscheidung
1

  • 1Ob13/84—OGH Entscheidung

    31. August 1984
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind als weitere Verfahrenskosten zu behandeln.…

    Text

    Begründung: Der Kläger ist Fischereiberechtigter im M***** von der Wehranlage der beklagten Partei in A***** bis zur ehemaligen alten S***** einschließlich des Ober- und Unterwasserkanals auf den im Eigentum der beklagten Partei stehenden Grundstücken ***** Katastralgemeinde K*****. Mit den Bescheid…

    Rechtliche Beurteilung

    Dem gegen den Beschluss des Berufungsgerichts erhobenen Rekurs der beklagten Partei kommt Berechtigung nicht zu. Der Kläger macht einen Anspruch wegen Beeinträchtigung des Fischereirechts im Ober- und Unterwasserkanal im Werksgelände der beklagten Partei geltend. Unbestritten ist, dass dem Kläger da…