RS0011035 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

19. Juli 1990

Ein Schatz im Sinne des § 398 ABGB, eine wertvolle Sache, deren gegenwärtiger Eigentümer wegen der langen Zeit ihrer Verborgenheit nicht mehr festgestellt werden kann, ist bis zur Begründung neuen Eigentums herrenlos und steht bis dahin in niemandes ( auch nicht des Grundeigentümers ) Gewahrsam. Gemäß dem § 399 ABGB fällt der Schatz schon mit seiner Entdeckung kraft Gesetzes jeweils zur Hälfte dem Finder und dem Eigentümer der bergenden Sache zu. Ein Schatzfund kann daher keine Zueignung einer fremden Sache unter Gewahrsamsbruch sein. Der Entdecker erwirbt unmittelbar Eigentum am Fundgegenstand. Die Verheimlichung des Fundes (Schatzfundes) gegenüber dem mitberechtigten Grundeigentümer ist strafrechtlich nicht faßbar.

ABGB §398 ff

StGB §127 A

StGB §134

Entscheidung
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13Os64/90—OGH Entscheidung

19. Juli 1990

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, teils auch aus ihrem Anlaß gemäß dem § 290 Abs. 1 StPO, aufgehoben und gemäß dem § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkannt: Friedrich Manfred G*** und Reinhard Herbert M*** werden von der gegen sie erhobenen Anklage, sie…

Text

Gründe: Der am 2.Juni 1940 geborene Friedrich G*** und der am 29. November 1961 geborene Reinhard Herbert M*** wurden mit dem angefochtenen Urteil des Vergehens des Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4 StGB schuldig erkannt, weil sie zusammen mit den abgesondert verfolgten Jugendlichen Peter …

Rechtliche Beurteilung

Der Beschwerdeführer macht im Rahmen der Rechtsrüge (Z 9 lit a) zu Recht geltend, ein Schatz könne nicht Gegenstand eines Diebstahls sein. Ein Schatz im Sinne des § 398 ABGB, also eine wertvolle Sache (etwa wie vorliegend Schmuck), deren gegenwärtiger Eigentümer wegen der langen Zeit ihrer Verborgen…