RS0010906 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Rekurswerberin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen. Die gefährdete Klägerin hat die Kosten ihrer Rekursbeantwortung vorläufig selbst zu tragen.…

Begründung: Die gefährdete Klägerin, eine Sparkasse, begehrt gegenüber der beklagten Gegnerin, einer GmbH, die Feststellung, die auf der Arthur H***** eigentümlichen Liegenschaft EZ ***** aufgestellte Stickmaschine Zangs, Type 117 R Nr 1382, sei von den auf dieser Liegenschaft für die Klägerin einve…

Die Rechtsmittelwerberin bringt vor, sie habe als in erster Instanz siegreiche Partei die vom Erstgericht zugrundegelegten Bescheinigungsannahmen über den Zeitpunkt der Aufstellung der Stickmaschine Nr 1382 auf der gegenständlichen Betriebsliegenschaft bekämpft, doch sei diese im Hinblick auf die Re…