RS0010894 – OGH Rechtssatz

Der außerordentlichen Revision wird Folge gegeben . Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert , dass die Entscheidung nunmehr zu lauten hat: „Das Klagebegehren, der Beklagte sei schuldig, der Klägerin 36.340 EUR samt 10 % Zinsen seit 26. 11. 2011 binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution i…

Entscheidungsgründe: Mag. S***** S***** (kurz: Gesellschafterin) ist Alleingesellschafterin und Geschäftsführerin der W***** GesmbH, vormals W***** GesmbH (kurz: Schuldnerin), über deren Vermögen am 5. 11. 2010 das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Der Beklagte wurde zum Insolvenzverwalter bestellt…

Die fristgerecht erhobene (1 Ob 145/02h [verstärkter Senat]) außerordentliche Revision der Nebenintervenientin ist zulässig; sie ist auch berechtigt. 1. Der Oberste Gerichtshof hat bereits in seinem Aufhebungsbeschluss 6 Ob 108/12v klargestellt, dass Superädifikate (Überbauten) Bauwerke sind, die …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Berufungs- und Revisionsverfahrens sind als weitere Verfahrenskosten zu behandeln.…

Entscheidungsgründe: Am 20. Februar 1986 wurde in einem von der S*** I*** Tiroler Sparkasse als führender betreibender Partei gegen die verpflichteten Parteien 1. CPM Baubedarf Herbert C*** KG (im folgenden kurz: KG) und 2. Herbert C*** betriebenen Fahrnisexekutionsverfahren ein auf einem Eisenbahn…

Die Revision der klagenden Partei und des Nebenintervenienten sind berechtigt. Zutreffend gingen beide Vorinstanzen davon aus, daß die strittige Lagerhalle ein Superädifikat ist. Wenn dieser Überbau von Anfang an im Eigentum der KG stand, dann trifft auch die weitere Auffassung der Vorinstanzen zu, …