Spruch Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. …
Text Begründung: Die Vorinstanzen erklärten im Verfahren nach den §§ 560 ff ZPO die Aufkündigung, einer Betriebszu- und Abfahrt über ein näher bezeichnetes Grundstück und eines Wasserbezugsrechts für unwirksam und wiesen das entsprechende Räumungsbegehren ab. …
Rechtliche Beurteilung Mag auch eine bei der Erledigung einer Mängelrüge durch das Berufungsgericht unterlaufene Aktenwidrigkeit im Weg einer außerordentlichen Revision wahrnehmbar sein, gilt dies doch nur bei Erheblichkeit für die Entscheidung (1 Ob 87/00a; 9 ObA 281/00i). Das ist aber hier nicht der Fall: Einerseits mac…
