RS0009321 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Über das Vermögen eines renommierten österreichischen Facharztes und Forschers wurde 2005 das Konkursverfahren eröffnet. Das Konkursgericht beschloss am 9. Jänner 2008 „sämtliche Schadenersatzansprüche des Gemeinschuldners, die sich im Zusammenhang mit der Verwendung seines Namens oder s…

Der Rekurs der Beklagten, mit dem sie die Wiederherstellung der erstgerichtlichen (gänzlichen) Klageabweisung anstrebt, ist zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Die Rekursausführungen richten sich ausschließlich gegen die vom Berufungsgericht bejahte Aktivlegitimation. Dass das Konkursgericht dem Gem…

I. Die Revisionsrekurse der klagenden und gefährdeten Partei sowie der erst- bis siebent- und neunt- bis elftbeklagten Parteien als Gegner der gefährdeten Partei werden soweit das Rechtsmittel nicht von der erstbeklagten Partei allein erhoben wurde (unten II.), zurückgewiesen. Die klagende und gef…

Begründung: Die beklagten Parteien und Gegner der gefährdeten Partei werden im folgenden nur als beklagte Parteien bezeichnet. Die zwölftbeklagte Österreichische Apothekerkammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 1 Abs 2 ApothekerkammerG [ApKG] BGBl 1947/152 idFd Bundesgesetze BGBl …

Beide von der zweiten Instanz zugelassenen Rechtsmittel sind nicht zulässig. Die klagende Partei stützt ihren Unterlassungsanspruch inhaltlich auf § 1330 ABGB. Wenn jemandem durch Ehrenbeleidigung ein wirklicher Schaden oder Entgang des Gewinns verursacht wurde, ist er nach § 1330 Abs 1 ABGB berec…