RS0009046 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Der Kläger besuchte nach Zahlung von Eintritt ein vom zweitbeklagten Verein veranstaltetes Zeltfest, bei dem der Erstbeklagte im Auftrag des Zweitbeklagten als einer von acht Ordnern tätig war, ohne über eine diesbezügliche Ausbildung zu verfügen. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen…

Die Revision ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig und im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt. Der Kläger macht geltend, dass einerseits Tatsachen, aus denen eine rechtfertigende Notwehrsituation ableitbar wäre, nicht festgestellt seien, und dass andererseits das Berufungsgericht ein…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird im Umfang der Klagsabweisung von S 423.452 samt 4 % Zinsen seit 20.2.1984 (S 150.000 Verdienstentgang; S 260.000 Schmerzengeldforderung; S 1.500 Schadenersatzforderung für beschädigtes Sakko; S 11.952 "Barauslagenersatz") als Te…

Entscheidungsgründe: Am 16.2.1981 kam es um etwa 17.00 Uhr zunächst im Gebäude der I*** Gesellschaft mbH in Linz, Lunzerstraße 25, und sodann im Hof des Firmengeländes jeweils zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen den Streitteilen. Mit der Behauptung, der Beklagte habe ihm im Büro der gena…

Die Revision ist im Ergebnis nur zu einem geringen Teil berechtigt. Soweit der Kläger mit seinen Ausführungen zur geltend gemachten Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens und der Aktenwidrigkeit nicht überhaupt nur in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung angreift, liegen diese Anfechtungsgründe …