JudikaturJustizRS0009011

RS0009011 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
09. Oktober 1968

RS0009011 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Der Vermögensmasse "Hospital zum Pilger, Gleichenberg", bestehend aus zwei grundbücherlich einverleibten Liegenschaften, steht das Recht zu, durch ihren bereits rechtskräftig bestellten Kurator Klagen einzubringen.

Entscheidung
1

  • 6Ob260/68—OGH Entscheidung

    09. Oktober 1968
    Spruch

    Zum Begriff der "Parteifähigkeit". Entscheidung vom 9. Oktober 1968, 6 Ob 260/68. I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz; II. Instanz: Oberlandesgericht Graz.…

    Text

    Im Grundbuch des Bezirksgerichtes F. ist die klagende Partei seit den Jahren 1881 bzw. 1887 als Eigentümerin der Liegenschaften EZ. 32 und 208 der Katastralgemeinde Bad G. eingetragen. Nach den vorliegenden "Statuten" vom April 1859 ist die klagende Partei ein auf Veranlassung des Grafen Mathias Ko…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Wie Fasching (Komm. II S. 109) überzeugend darlegt, enthält die österr. Zivilprozeßordnung keine gesetzliche Formulierung des Begriffes der Partei im Zivilprozeß. Dieser ergibt sich vielmehr aus dem Wesen und der Aufgabe des Zivilprozesses. Wesentliche Merkmale des Parteibegriff…