JudikaturJustizRS0007778

RS0007778 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
22. November 2022

RS0007778 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
5

Solange nicht feststeht, ob eine fideikommissarische Substitution oder eine dieser nach §§ 707 bis 709 ABGB gleichgestellte Anordnung vorliegt oder welchen Umfang sie hat, hat das Abhandlungsgericht die gesetzlich vorgeshenen Sicherungsmaßnahmen von Amts wegen zu treffen, also die Inventierung und Schätzung des Nachlasses (§ 92 Abs 2 Z 3 AußStrG) durchzuführen und gemäß § 125 ff AußStrG analog vorzugehen, und zwar - abgesehen vom Verzichtsfall - ohne Rücksicht darauf, ob der Nacherbe (Nachlegatar) bereits eine Erbserklärung (Vermächtnisannahmeerklärung) abgegeben hat.

Entscheidungen
5

  • 2Ob104/22s—OGH Entscheidung

    22. November 2022
    Spruch

    Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird eine neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

    Text

    Begründung: [1] Der 2021 verstorbene Erblasser hinterließ nach der Aktenlage drei volljährige Söhne. Er war Eigentümer von vier in der Natur aneinander grenzenden Liegenschaften und verfügte über erhebliche weitere Vermögenswerte. [2] In seiner jüngsten letztwilligen Verfügung vom 23. 9. 2016 (i…

    Rechtliche Beurteilung

    [12] Der außerordentliche Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig und im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt . [13] Die Nachvermächtnisnehmerinnen argumentieren, dass der Beschluss des Rekursgerichts widersprüchlich sei, weil dieses einerseits er…

  • 1 Ob 705/84—OGH Entscheidung

    16. Januar 1985

  • 1 Ob 763/83—OGH Entscheidung

    25. Januar 1984

  • 5 Ob 681/79—OGH Entscheidung

    02. Oktober 1979