JudikaturJustizRS0006820

RS0006820 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
11. Juni 2018

RS0006820 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
47

Die Nichtbeachtung von Neuerungen stellt grundsätzlich bloß die Behauptung eines Verfahrensmangels dar, der ihm Rahmen eines ao Revisionsrekurses, wenn überhaupt, nur aufgegriffen werden könnte, wenn er in seinen Auswirkungen einer Nichtigkeit gleichkommt (ebenso EFSlg 16809, 19048 ua), also etwa falls eine Neuerung geeignet ist, die gesamten Entscheidungsgrundlagen zu verändern oder umzustoßen (EFSlg 19053). (Nichtigkeit bei Entscheidung gemäß § 170 ABGB verneint).

Entscheidungen
47

  • 2Ob172/15f—OGH Entscheidung

    05. August 2016
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach allfälliger Verfahrensergänzung an das Rekursgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsrekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Der 1958 geborene, am 11. 12. 2011 verstorbene Erblasser war ledig und kinderlos. Seine gesetzlichen Erben wären sein Halbbruder zu einem Viertel und seine Schwester zu drei Viertel gewesen. Er hinterließ jedoch ein eigenhändiges Testament vom 30. 3. 2004, in welchem er seine Lebensgefäh…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil das Rekursgericht bei seiner Entscheidung eine zulässige und entscheidungsrelevante Neuerung unberücksichtigt ließ. Das Rechtsmittel ist auch im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Die Rechtsmittelwerberin macht geltend, sie habe sich …

  • 8Ob62/13w—OGH Entscheidung

    30. Juli 2013
    Spruch

    Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Der Vater hat die Kosten des Revisionsrekurses selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Mit Eingabe vom 27. 6. 2012 stellte das Kind den Antrag, den Antragsgegner als Vater festzustellen und ihn zur Leistung des gesetzlich vorgesehenen Unterhaltsbeitrags zu verpflichten. Mit Beschluss vom 22. 11. 2012 (ON 14) stellte das Erstgericht den Antragsgegner als Vater des Kindes fe…

    Rechtliche Beurteilung

    Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Rekursgerichts ist der Revisionsrekurs mangels Vorliegens einer entscheidungsrelevanten erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG nicht zulässig. 1.1 Der Vater hat den Einwand der Verjährung der Unterhaltsansprüche de…

  • 1Ob74/01s—OGH Entscheidung

    27. März 2001
    Spruch

    1. Dem Revisionsrekurs gegen den Beschluss vom 7. 12. 2000 (ON 21) wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass die erstinstanzliche Entscheidung vom 24. 10. 2000 (ON 10), die in ihrem Punkt 2 als nicht mehr in Beschwerde gezogen unberührt bleibt, in ihr…

    Text

    Begründung: Die Eltern der beiden Minderjährigen leben getrennt, ein Scheidungsverfahren ist anhängig. Beide Elternteile beantragten zunächst die Übertragung der alleinigen Obsorge jeweils an den Antragsteller. In der Folge zog die Mutter ihren Antrag in Ansehung ihres Sohnes zurück, was sie damit …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Mutter hat in ihrem Rekurs vorgebracht, die Übertragung der Obsorge für Rene an den Vater entspreche nicht dem Kindeswohl. Sie sei nunmehr nicht mehr damit einverstanden, dass dem Vater die Obsorge übertragen werde. Ihr Gesundheitszustand habe sich gebessert, sie sei nun in der Lage, für beide K…