JudikaturJustizRS0006286

RS0006286 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
17. Januar 1985

RS0006286 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Nach § 2 Abs 2 Z 5 AußStrG kann es dem Richter im Verfahren außer Streitsachen nicht verwehrt werden, durch Vernehmung oder Abforderung von Äußerungen sich jene Aufklärungen zu verschaffen, welche er zur Fällung einer sach- und gesetzentsprechenden Entscheidung nötig erachtet (GlU 9103; GlUNF 3371). Der Außerstreitrichter ist in der Wahl der Mittel, durch die er die Wahrheit zu finden erwartet, in keiner Richtung beschränkt (6.4.1937, 3 Ob 228/37 = RZ 1937,301).

Entscheidungen
4

  • 7 Ob 504/85—OGH Entscheidung

    17. Januar 1985

  • 1Ob516/84—OGH Entscheidung

    14. März 1984
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben; dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

    Text

    Begründung: Die Eltern der minderjährigen Romana N***** heirateten am 29. 9. 1971. Es handelte sich beiderseits um die zweite Ehe. Seit 23. 2. 1981 leben die Eltern getrennt, ein vom Vater beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien eingeleitetes Scheidungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. D…

    Rechtliche Beurteilung

    Der außerordentliche Revisionsrekurs der Mutter ist berechtigt. Nach ständiger Rechtsprechung liegt bei Entscheidungen, die das Sorgerecht über Kinder oder die Gestaltung des Besuchsrechts betreffen, ungeachtet des bestehenden Ermessensspielraums eine offenbare Gesetzwidrigkeit dann vor, wenn das Ki…

  • 4 Ob 577/74—OGH Entscheidung

    01. Oktober 1974

  • 1 Ob 118/59—OGH Entscheidung

    10. Juli 1959