RS0003468 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die S***** AG hatte vor ihrem Erwerb der Liegenschaft EZ ***** GB***** auf dem Grundstück 369/6 Bauwerke (Superädifikate) bestehend aus einem Hallengebäude, dem nordseitigen Vordach mit Rampe, der nordseitigen Verladerampe, dem ostseitigen Vordach, dem ostseitigen erdgeschoßigen Anbau i…

Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist zulässig, weil sich der Oberste Gerichtshof bislang nur in 5 Ob 36/00f (= NZ 2000/486 [krit Hoyer ] = wobl 2001/13 = bbl 2000/109) in vergleichbarer Konstellation mit der Wirkung der Vereinigung von Eigentum an Liegenschaft und Superädifikat befasst hat un…

Den Revisionen beider Parteien wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Berufungsgericht zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens bilden weitere Kosten des Berufungsverfahrens.…

Begründung: Die U***** J*****, eine GmbH Co KG (im Folgenden: Firma J*****), deren Masseverwalter nach Konkurseröffnung am 3. 11. 1999 der Beklagte ist, war zu Beginn der 70er Jahre auf der Suche nach einem Baugrundstück in Salzburg. Das favorisierte Grundstück in E*****, EZ *****, Grundbuch **…

Beide Revisionen sind zulässig und im Sinne der Aufhebungsanträge auch berechtigt. 1. Zur Revision der klagenden Partei: Diese thematisiert einerseits, dass im konkreten Fall der Modus für den Pfandrechtserwerb „uno actu" mit der Einverleibung im Grundbuch „in den dortigen Rängen" wirksam gesetzt w…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die Entscheidung insgesamt wie folgt zu lauten hat: Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei den Betrag von S 48.614,86 samt 12,5 % Zinsen und 5 % Verzugszinsen seit 1. 1. 1981 zu bezahlen und d…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte vom Beklagten die Zahlung von S 48.614,86 s.A. bei sonstiger Exekution in das dem Beklagten gehörige auf der Liegenschaft EZ * KG B*, Badeparzelle Nr. 138 (früher Nr. 29), errichtete Superädifikat im wesentlichen mit der Begründung, Franz Z* habe ihr mit Sc…

Die Revision ist zulässig. Bei der hier im Vordergrund stehenden Rechtsfrage, ob an dem auf der Parzelle des Franz Z* (Badeparzelle Nr. 29 alt) errichteten Bauwerk ein Pfandrecht begründet werden konnte, handelt es sich um eine solche der im § 502 Abs. 4 Z 1 ZPO bezeichneten Art. Die Revision ist au…