RS0002220 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs des KR Hans S***** wird nicht Folge gegeben. Den Revisionsrekursen des Philipp S***** sowie der B***** Aktiengesellschaft wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass er einschließlich der bestätigten und unangefochten gebliebenen Teile …

Begründung: Die Gemeinschuldnerin, über deren Vermögen am 6.5.1992 der Konkurs eröffnet wurde, war Eigentümerin einer Liegenschaft, ob derer folgende Pfandrechte verbüchert waren: a) unter L-NR 2a und b auf Grund des Kaufvertrags vom 30.11.1978 zu Gunsten der Aurelia S***** das Pfandrecht für die…

Dem dagegen erhobenen Revisionsrekurs des KR Hans S***** kommt keine Berechtigung zu, die Revisionsrekurse des Philipp S***** und der B***** Aktiengesellschaft sind hingegen teilweise berechtigt. Vor Eingehen auf die einzelnen Revisionsrekurse sind folgende allgemeine rechtliche Erwägungen zur Ver…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der Rekurswerber hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Begründung: Helene J*** (die Verpflichtete) war Alleineigentümerin der EZ 2358 KG Gänserndorf. Die Liegenschaft war unter COZ 1 mit dem Recht der Fruchtnießung und einem Belastungs- und Veräußerungsverbot für Maria J***, geb. 3. August 1937 (einer Schwester der Verpflichteten), und unter COZ 2 mit …

Der Revisionsrekurs ist nicht berechtigt. Nicht beigepflichtet werden kann zunächst den Rechtsmittelausführungen, soweit sie sich gegen die Ansicht des Rekursgerichtes wenden, die Zuweisung eines Betrages aus der Verteilungsmasse an den Masseverwalter sei mangels bücherlicher Sicherstellung unmöglic…