§ 11 Gefahrenbereiche

(1) Öffnungen oder Vertiefungen in Fußböden, wie zB Schächte, Gruben oder Kanäle, sind tragsicher und unverschiebbar abzudecken oder durch geeignete Vorrichtungen gegen Absturz von Personen und gegen das Herabfallen von Gegenständen zu sichern. (2) Sind Maßnahmen nach Abs. 1 auf Grund der Art der d…

…bewusst und vorsätzlich beseitigt wird, begegnen die Klägerinnen nur mit der Behauptung, die Pflichten nach § 7 Abs 3 BauV und § 11 Arbeitsstättenverordnung ( AStV ) seien zwingend und nicht durch eine Baustellenordnung disponibel. Die gegenteilige Herangehensweise des Berufungsgerichts sei contra legem und die Revision daher zulässig. Selbst wenn man diesen…

…Obwohl das Fahrzeug weiterhin über der Montagegrube gestanden sei und sie nicht vollständig bedeckt habe, seien die offenen Bereiche entgegen der Bestimmung des § 11 AStV und der vom Arbeitgeber durchgeführten Gefahrenermittlung nicht abgedeckt gewesen. Ob eine geeignete Abdeckung vorhanden gewesen wäre, sei nicht entscheidungswesentlich, da die Montagegrube ohnehin nicht abgedeckt…