§ 384 §. 384. — ZPO | GesetzeFinden.at

RS0130711—OGH Rechtssatz

14. Dezember 2023

Zwar ist eine Beweissicherung auch im Rahmen eines Prozesses möglich. Hauptanwendungsfall der §§ 384 ff ZPO ist aber das selbstständige Beweissicherungsverfahren, das vor Einleitung eines allfälligen Hauptverfahrens durchgeführt wird. Da die Ergebnisse des Beweissicherungsverfahrens mithelfen, zivilrechtliche Positionen vorab zu klären, trägt…

RS0040707—OGH Rechtssatz

12. November 1959

Der öffentliche Notar ist zu einer Beweissicherung im Sinne der §§ 384 ff ZPO nicht zuständig.…

RS0119566—OGH Rechtssatz

29. September 2021

Beweismitteln nach § 381 EO ist unter der Voraussetzung der Gefährdung der Anspruchsverfolgung nur dann in Betracht zu ziehen, wenn eine Beweissicherung nach §§ 384 ff ZPO nicht in Frage kommt, also bloß bei Beweismitteln, die vom Beweissicherungsverfahren selbst nicht erfasst werden können, so bei im Besitz des Gegners befindlichen Urkunden oder…

7Nc22/09h—OGH Entscheidung

14. Dezember 2009

…beim Obersten Gerichtshof eingebrachten Antrag 1. die Delegierung der anhängig zu machenden Rechtssache an das Bezirksgericht Innere Stadt Wien und 2. eine Beweissicherung gemäß § 384 ZPO durch Einvernahme mehrerer Zeugen. Der Oberste Gerichtshof möge das Verfahren über den Beweissicherungsantrag, sofern zu dessen Entscheidung die Bezirksgerichte Döbling, Steyr und Amstetten zuständig seien…

2Ob221/00i—OGH Entscheidung

14. September 2000

…das Rekursgericht die Entscheidung des Erstgerichtes, mit welcher dieses einen Antrag der beklagten Parteien auf Beweissicherung wegen Fehlens eines rechtlichen Interesses im Sinne des § 384 Abs 2 ZPO abgewiesen hat, bestätigt. Gleichzeitig sprach das Rekursgericht aus, dass der Revisionsrekurs gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO jedenfalls unzulässig sei. Gegen diese Entscheidung…

3R67/08z—LG Klagenfurt Entscheidung

12. März 2008

…ZPO bei rechtzeitiger Vorlage des Kostenverzeichnisses auch ohne Antrag zu erfolgen hat (vgl. Fucik aaO § 52 Rz 1). Ein Beweissicherungsverfahren nach den §§ 384 ff ZPO kann sich auch durchaus in der Aufnahme und Erstattung des Befundes durch den Sachverständigen erschöpfen, ohne dass noch eine Verhandlung oder irgendeine verfahrensbeendende Entscheidung des…

8Ob23/15p—OGH Entscheidung

29. September 2015

…10 f; Simotta aaO; Kirchbacher in Fuchs/Ratz, WK StPO § 158 StPO Rz 5; vgl auch Scheuch in Beck OK ZPO § 384 Rz 10.1; RIS-Justiz RS0096305; vgl auch RS0120561; RS0096293). 2.5. Soweit sich auch der Revisionsrekurswerber im vorliegenden Fall auf eine Aussageverweigerung wegen drohender…

6Ob252/10t—OGH Entscheidung

16. März 2011

…2010 noch im Sprengel des Erstgerichts befunden habe und an diesem Tag der Beweissicherungsantrag beim Erstgericht eingelangt sei, sei dessen örtliche Zuständigkeit gemäß § 384 Abs 3 ZPO begründet. Zu diesem Zeitpunkt sei noch kein Sachverhalt mit Auslandsbezug vorgelegen. Gemäß § 27a JN sei daher auch die inländische Gerichtsbarkeit zu bejahen. Gemäß…

3Ob124/19k—OGH Entscheidung

11. September 2019

…oder auch der erschwerten Benutzung eines Beweismittels vorgebeugt, aber auch der Prozessbeschleunigung oder überhaupt der Prozessvermeidung gedient werden ( Rassi in Fasching / Konecny 3 § 384 ZPO Rz 1 f). 2. Im vorliegenden Fall ist zwar der Prozess über eine von der Antragsgegnerin gegen die Antragstellerin erhobene (restliche) Werklohnforderung…

1Nd11/90—OGH Entscheidung

29. Juni 1990

…Bezirksgericht für ZRS Graz wies den (Beweissicherungs )Antrag, dessen Behandlung trotz entsprechender Ersuchen sowohl das Bezirksgericht Zell am See mangels Zuständigkeit im Sinne des § 384 Abs. 3 ZPO, als auch das Landesgericht Salzburg mangels Anhängigkeit einer entsprechenden Klage abgelehnt hatten, mit Beschluß vom 17. April 1990, GZ. 2 Nc 7/90-4, als…

7Ob120/03b—OGH Entscheidung

28. Mai 2003

…11 mwN; zB LG Wien 16. 2. 1988 WR 319; kritisch hiezu Rechberger in Rechberger 2 Rz 5 zu § 384 ZPO), zu teilen sei. Es habe aber auch dann bei der Unanfechtbarkeit eines die Beweissicherung bewilligenden Beschlusses zu bleiben, wenn der Beweissicherungsantrag und der darüber ergehende…

5Ob142/01w—OGH Entscheidung

26. Juni 2001

…Haftungsfragen zu klären, ebenso gut und dazu ohne Kostenbelastung durch einen sofortigen Auftrag zur Mängelbehebung an einen Professionisten oder durch eine Beweissicherung nach §§ 384 ff ZPO entsprochen werden könnte. Was schließlich die vermeintliche Unbestimmtheit des bekämpften Beschlusses betrifft, sind die Argumente der Rechtsmittelwerber durch den festgestellten Sachverhalt (nicht zuletzt durch die…

1Ob64/13p—OGH Entscheidung

21. Mai 2013

…Revisionsrekurs zulässig sei. Seien, wie im vorliegenden Verfahren, aus einem einheitlichen Werk heraus teils inländische, teils grenzüberschreitende Befundaufnahmen vorzunehmen, sei unter Anknüpfung an § 384 Abs 3 ZPO die internationale Zuständigkeit des angerufenen Gerichts auch für die im Ausland vorzunehmende Beweissicherung zu bejahen, wobei die Durchführung der im Ausland zu vollziehenden Befundaufnahme nach…

10Ob99/05i—OGH Entscheidung

29. November 2005

…Ehegatten über der Aufteilung unterliegendes Vermögen zu erreichen. Hingegen bestünden keine Bedenken, den - ausdrücklich - als Beweissicherungsantrag gestellten Antrag auch tatsächlich als Antrag iSd §§ 384 ff ZPO zu behandeln. Auch materiell bestünden gegen die Bewilligung einer Beweissicherung durch Inventarisierung des Wohnungsinhaltes keine Bedenken. Die vom Erstgericht beschlussmäßig angeordnete Inventarisierung stelle somit inhaltlich…

4R141/21y—OLG Innsbruck Entscheidung

24. August 2021

…abzuändern, dass dem Beweissicherungsantrag stattgegeben werde. Die beklagten Parteien beantragen in ihrer Rekursbeantwortung, dem Rekurs keine Folge zu geben. Der Rekurs ist berechtigt. Gemäß § 384 Abs 1 ZPO kann eine Beweissicherung in jeder Lage des Rechtsstreits beantragt werden, wenn zu besorgen ist, dass das Beweismittel sonst verloren oder die Benützung desselben erschwert werde…

7Ob149/21v—OGH Entscheidung

29. September 2021

…zur Sicherung von Beweismitteln ist unter der Voraussetzung der Gefährdung der Anspruchsverfolgung nur dann in Betracht zu ziehen, wenn eine Beweissicherung nach §§ 384 ff ZPO nicht in Frage kommt, also bloß bei Beweismitteln, die vom Beweissicherungsverfahren selbst nicht erfasst werden können, so bei im Besitz des Gegners befindlichen Urkunden oder…

2Ob247/07y—OGH Entscheidung

24. Januar 2008

…einer Gegenäußerung des Antragsgegners wies das Erstgericht den Antrag auf „Aufhebung der Beweissicherung" ab. Es vertrat die Ansicht, die Voraussetzungen einer Beweissicherung nach § 384 ZPO seien weiterhin gegeben; die beantragte Aufhebung entbehrte jeglicher Konsequenz. Das Rekursgericht wies den gegen diese Entscheidung erhobenen Rekurs des Antragsgegners zurück und sprach aus, dass…

14R235/98a—OLG Wien Entscheidung

17. Mai 1999

…die Kosten der Äußerung zum Antrag auf Beweissicherung zustünden. Gegen diesen Beschluß richtet sich der Rekurs des Klägers. Der Rekurs ist nicht berechtigt. Gemäß § 384 Abs 3 ZPO ist der Antrag auf Beweissicherung beim Prozeßgericht, in dringenden Fällen aber, sowie wenn ein Rechtsstreit noch nicht anhängig ist, bei dem Bezirksgericht einzubringen, in dessen…

Beweissicherung in einem Gewährleistungs- und Schadenersatzprozess gegen einen Werkunternehmer wegen vermeintlich mangelhafter Bodenfliesenverlegung—OGH Entscheidung

5Ob188/23t14. Dezember 2023

…EUR übersteigenden Wert des Entscheidungsgegenstands ausgegangen, eine Ergänzung des Ausspruchs erübrigt sich. [14] 2.1 Die Sicherung von Beweisen ist in den §§ 384 ff ZPO geregelt. Mit ihr soll die künftige Verwertung der Beweisergebnisse außerhalb eines Erkenntnisverfahrens gesichert werden, um einem drohenden Beweisverlust oder der erschwerten Benutzung eines Beweismittels vorzubeugen…

9Ob3/16f—OGH Entscheidung

25. Februar 2016

…Revisionsrekurs der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. Der Antragsteller hat die Kosten der Revisionsrekursbeantwortung selbst zu tragen. Begründung: Der Antragsteller stellte beim Erstgericht einen Beweissicherungsantrag (§ 384 ZPO) auf Bestellung eines Sachverständigen zur Feststellung der Verkehrswerte der Wohnungen Top Nr 18 und 22 samt Dachterrasse einer näher genannten Liegenschaft. Er sei…

2R157/93—OLG Linz Entscheidung

16. Juli 1993

…im konkreten Fall zur wirksamen Rechtsverfolgung zweckmäßig gewesen sein, doch übersehen die Kläger, daß für solche Fälle grundsätzlich das prozessuale Instrument der Beweissicherung gemäß § 384 ZPO zur Verfügung steht. Die Kläger hätten also auch noch behaupten und bescheinigen müssen, daß die Einholung dieses Privatgutachtens während des laufenden Verfahrens ausnahmsweise notwendig war…

1Ob573/87—OGH Entscheidung

27. April 1987

…2), ohne die Antragsgegner zu hören. Es bezeichnete die Angelegenheit darin als "Außerstreitsache", führte jedoch als Begründung lediglich aus, daß die Voraussetzungen der §§ 384 ff ZPO vorlägen. Mit Beschluß vom 13. August 1986 (ON 8), in dem das Verfahren wiederum als Außerstreitsache bezeichnet wurde, ordnete das Erstgericht jedoch an, daß die…

5Ob101/85—OGH Entscheidung

28. Januar 1986

…zur Grundlage seiner Feststellungen gemacht worden ist. Im übrigen hätten die Kläger auch die Kosten einer von ihnen vor Einleitung des gegenständlichen Rechtsstreites gemäß § 384 ZPO beantragten Beweissicherung als vorprozessuale Kosten ersetzt verlangen können (vgl. Fasching aaO). Die Zuerkennung von Kostenersatz für die von den Klägern im ersten Rechtsgang erstattete Berufungsmitteilung…

6Ob6/19d—OGH Entscheidung

27. Juni 2019

…sich aus diesem Zweck der Aufnahmen deren Rechtswidrigkeit ergäbe, ist nicht ersichtlich und kann aus keiner gesetzlichen Bestimmung abgeleitet werden (vgl dagegen §§ 384 ff ZPO über die Beweissicherung). Darin unterscheidet sich der Fall maßgeblich von der Vorentscheidung, in dem das Motiv für die Aufnahme die „Belustigung“ war. Beim…

1R184/11h—LG Feldkirch Entscheidung

01. Juli 2011

…Verfügung unterschiedlich ausgelegt wird. In ihrem – ursprünglich im Verlassenschaftsverfahren gestellten - Antrag vom 7. April 2011 hat die Antragstellerin gestützt auf die Bestimmung des § 384 ZPO die gerichtliche Beweissicherung durch Einholung eines Sachbefundes zum Zustand der im Gebäude S*****, eingebauten Altfenster beantragt. Die Antragsgegnerinnen haben sich gegen diesen Antrag ausgesprochen. Mit…

6Ob66/22g—OGH Entscheidung

14. September 2022

…im Übrigen gegenüber dem Tierschutz als nachrangig einzustufen; dies umso mehr, als im Regelfall Beweiserfordernisse im Prozess rasch mit den Mitteln der Beweissicherung (§ 384 ZPO) erreicht werden können. [44] 2.7. Zu einem anderen Ergebnis käme man auch betrachtet aus dem Blickwinkel eines Schadenersatzanspruchs (auf den die Klägerin die Klage…

1Ob116/08b—OGH Entscheidung

11. August 2008

…der Antrag auf Erörterung des schriftlich erstatteten Befunds zurückgewiesen wird, aus den schon vom Rekursgericht angestellten Überlegungen keinesfalls in Betracht kommt: Die Beweissicherung gemäß § 384 Abs 1 ZPO soll dem drohenden Beweisverlust oder der erschwerten Benutzung eines Beweismittels vorbeugen. § 384 Abs 2 ZPO lässt die Beweissicherung darüber hinaus auch dann zu, wenn…

8Ob61/00d—OGH Entscheidung

24. Januar 2002

…Gegenstand eines Beweissicherungsverfahrens ist (MGA ZPO15 § 384 E 11 mwN, zB LG Wien 16. 2. 1988, WR 319, kritisch hiezu Rechberger in Rechberger Komm ZPO2 Rz 5 zu § 384 ZPO), zu teilen, doch sagt dies nichts darüber aus, ob ein gegen diesen Grundsatz verstoßender, den eigentlichen Zweck des Beweissicherungsverfahrens überschreitender bewilligender Beschluss wegen des generellen…

2Ob46/18f—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…Ob 62/12d mwN). Darunter fiele die zur Sicherung einer Beweisführung notwendige Vornahme eines Augenscheins oder die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen (§ 384 Abs 1 ZPO). Auch die Zulässigkeit einstweiliger Verfügungen wird unter dem Gesichtspunkt der „dringend gebotenen Verfahrenshandlung“ erwogen (vgl 6 Ob 62/12d; Gitschthaler in…

9Ob47/08i—OGH Entscheidung

20. August 2008

…Antrag auf Erörterung des schriftlich erstatteten Befunds zurückgewiesen wird, aus den schon vom Rekursgericht angestellten Überlegungen keinesfalls in Betracht kommt: Die Beweissicherung gemäß § 384 Abs 1 ZPO soll dem drohenden Beweisverlust oder der erschwerten Benutzung eines Beweismittels vorbeugen. § 384 Abs 2 ZPO lässt die Beweissicherung darüber hinaus auch dann zu…

1Ob561/91—OGH Entscheidung

24. April 1991

…berechtigt. Entgegen der dort vertretenen Ansicht handelt es sich nicht um Kosten des Hauptverfahrens, sondern um Kosten, die in einem Verfahren nach den §§ 384 ff ZPO entstanden sind. Nun kann zwar der Antragsteller im Beweissicherungsverfahren seine eigenen Kosten vom Gegner im Rahmen der Kostenentscheidung des Hauptprozesses ersetzt begehren (ZBl 1916/384…

6R36/21t—LG Ried/Innkreis Entscheidung

31. März 2021

…Beschluss vom 30. November 2020 bewertete das Erstgericht den Streitgegenstand gemäß § 7 RATG mit EUR 318.600,00, bewilligte die beantragte Beweissicherung und ordnete gemäß § 384 Abs 2 ZPO die Befundaufnahme durch einen Sachverständigen betreffend des gegenwärtigen Zustands samt Ausstattungsmerkmalen des Wohnhauses *****, an. Es bestellte dazu zum Sachverständigen Ing. H***** A***** und beauftrage ihn…

8Ob5/21z—OGH Entscheidung

25. März 2021

…steht jedem Übernehmer frei, der solches trotz Fehlens konkreter Anhaltspunkte befürchtet, zur eigenen Absicherung zuvor (auf eigene Kosten) eine Beweissicherung zu beantragen (§§ 384 ff ZPO). [33] Auch die Befürchtung des Klägers, bei Nichterweislichkeit eines Mangels dem Beklagten Reparaturkosten zu schulden, führt nicht zur Untunlichkeit der Übermittlung des Fahrzeugs an den…

15R68/98w—LG Linz Entscheidung

16. April 1998

…§§ 384 ff ZPO an. Es bestellte H*****, Tischler und Innenarchitekt zum Sachverständigen. Weiters beauftragte es den Sachverständigen mit der Befundaufnahme und (entgegen § 384 ZPO; vgl. Rechberger in Rechberger, ZPO, RZ 5 zu § 384 ZPO) mit der Erstattung eines Gutachtens. Der Antragsgegner lehnte den gerichtlich bestellten Sachverständigen H***** ab…

7Ob121/08g—OGH Entscheidung

11. Juni 2008

…auch der erschwerten Benutzung eines Beweismittels vorgebeugt, aber auch der Prozessbeschleunigung oder überhaupt der Prozessvermeidung gedient werden ( Rassi in Fasching/Konecny ² § 384 ZPO Rz 1 f und 4). Hervorzuheben ist daher, dass es sich bei einem vor Anhängigkeit eines Zivilprozesses geführten Beweissicherungsverfahrens um ein selbstständiges Verfahren handelt…

2Ob45/65—OGH Entscheidung

18. März 1965

…fest, daß die Klägerin zur Zeit der ärztlichen Untersuchung in diesem Verfahren - sie wurde auf Antrag der Klägerin zu Beweissicherungszwecken im Sinn der §§ 384 ff. ZPO. durchgeführt - an einem paranoiden Syndrom verbunden mit akustischen Halluzinationen bei seniler und arteriosklerotischer Hirnleistungsschwäche leichten Grades gelitten habe, es sei ihr jedoch der Beweis nicht…

RI0100083—OLG Innsbruck Rechtssatz