…unrichtig. Dies wäre wesentlich, weil es sich nach den Beweisthemen um außergerichtliche Erklärungen handeln würde, hier jedoch eine gerichtliche Vernehmung ( §§ 288 StGB , 338 Abs 1 ZPO ) erfolgte. Anhaltspunkte dafür bleibt die Beklagte zu erläutern schuldig. Auch deshalb fehlt es am Vortrag einer entscheidenden Bedeutung im Rahmen der Beweiswürdigung, die dem Zeugen…

…Zeuge H* I* anlässlich seiner unmittelbaren gerichtlichen Einvernahme vor dem Erstgericht (ON 17 S 15 ff) immerhin der Wahrheitspflicht des § 338 Abs 1 ZPO und - im Fall ihrer Verletzung - der strafgerichtlichen Sanktion des § 288 StGB unterlag, während der Kläger im Rahmen seiner Einvernahme als Partei diesen Pflichten…

…Gericht wendet die Zwangsmittel - im Interesse der Aufrechterhaltung staatlicher Autorität - von Amts wegen nach seinem pflichtgemäßen Ermessen an (vgl.hiezu den Bericht des Permanenzausschusses zu § 338 ZPO der Regierungsvorlage). Eine von den Prozeßparteien dabei als Fehler des Gerichtes gewertete Unterlassung könnte höchstens als Verfahrensmangel bei der Anfechtung der Sachentscheidung geltend gemacht werden…

…1.) führt die Beklagte zu Recht ins Treffen, dass die Tochter und der Sohn der Beklagten ihre Aussagen als Zeugen unter Wahrheitspflicht (vgl § 338 ZPO) gemacht haben und vom Erstgericht vor ihrer Aussage auch auf diese Wahrheitspflicht aufmerksam gemacht wurden. Zeugen stehen zudem auch unter strafrechtlicher Sanktion (vgl § …