§ 10 § 10

…Anspruch auf eine Beschädigten- oder Versehrtenrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 90% hatte, sowie 4. der Leistung a) des Grundwehrdienstes nach § 20 Wehrgesetz 2001 - WG 2001 , BGBl. I Nr. 146/2001, b) des Ausbildungsdienstes nach § 37 Abs. 1 WG 2001 , c) des Zivildienstes…

…nicht unter Art. 6 EMRK (VfSlg. 17.341; VfGH 15.10.2005, B 360/05, wo der Verfassungsgerichtshof diesen Zusammenhang auch nicht hergestellt hat). Zu A) Gemäß § 20 WG 2001 sind alle Wehrpflichtigen zur Leistung des Grundwehrdienstes verpflichtet. Der Zeitpunkt, an dem dieser Präsenzdienst erstmalig anzutreten ist, hat vor Vollendung des 35. Lebensjahres des Wehrpflichtigen…

§ 14 § 14

…oder einer inländischen Jugendorganisation betrieben werden, nächtigen, 3. Personen, die aus Anlass des Schulbesuches nächtigen, 4. Personen, die in Ausübung ihres Grundwehrdienstes gemäß § 20 Wehrgesetz 2001 oder des Zivildienstes nächtigen, 5. Personen, die als Lehrling gemäß § 1 des Berufsausbildungsgesetzes oder als Lehrling gemäß § 2 der NÖ Land…

§ 51 § 51

…Anspruch auf eine Beschädigten- oder Versehrtenrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 90% hatte, sowie 4. der Leistung a) des Grundwehrdienstes nach § 20 Wehrgesetz 2001 - WG 2001 , BGBl. I Nr. 146/2001, b) des Ausbildungsdienstes nach § 37 Abs. 1 WG 2001 , c) des Zivildienstes…

§ 67 § 67

…Anspruch auf eine Beschädigten- oder Versehrtenrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 90% hatte, sowie 4. der Leistung: a) des Grundwehrdienstes nach § 20 Wehrgesetz 2001  -  WG 2001 , BGBl. I Nr. 146/2001, b) des Ausbildungsdienstes nach § 37 Abs. 1 WG 2001 , c) des Zivildienstes…

§ 14 Besoldungsdienstalter

…Zeit, die in einem Dienstverhältnis zu einer inländischen Gebietskörperschaft oder zu einem inländischen Gemeindeverband zurückgelegt wurde; 2. die Zeit der Leistung eines Grundwehrdienstes nach § 20 Wehrgesetz 2001 – WG 2001 , BGBl. I Nr. 146/2001, oder eines entsprechenden Ausbildungsdienstes gleicher Dauer nach § 37 Abs. 1 WG 2001 oder des ordentlichen Zivildienstes…

§ 77 Lohnzahlungszeitraum

…e) Familienhospizkarenz oder Familienhospizteilzeit gemäß § 14a oder § 14b AVRAG , f) Wiedereingliederungsteilzeit gemäß § 13a AVRAG , g) Grundwehrdienst gemäß § 20 Wehrgesetz 2001 oder Zivildienst gemäß § 6a Zivildienstgesetz 1986 , h) Bezug von Altersteilzeitgeld gemäß § 27 AlVG , i) Teilpension gemäß § 4a Allgemeines…

…Juni 2001 RS 1, siehe dazu u.a. das Erkenntnis vom 23.05.2000, Zl. 2000/11/0010, mwN). 3.4. Das bedeutet für die gegenständliche Rechtssache: Gemäß § 20 WG 2001 sind alle Wehrpflichtigen zur Leistung des Grundwehrdienstes verpflichtet. Der Zeitpunkt, an dem dieser Präsenzdienst erstmalig anzutreten ist, hat vor Vollendung des 35. Lebensjahres des Wehrpflichtigen…

…Erlassung des Einberufungsbefehls zum Grundwehrdienst“ ausgehändigt. Diese Information hatte folgenden Wortlaut (Seite 1): „INFORMATION über Ihre bevorstehende Einberufung zum Grundwehrdienst (Zitierung aus dem Wehrgesetz 2001 - WG 2001, BGBI. I Nr. 146, in der derzeit geltenden Fassung) Gemäß § 1 Abs. 2 des Zivildienstgesetzes 1986 - ZDG, BGBl. Nr. 679/1986, in der…