§ 83 Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch bei Werken der bildenden Künste.

(1) Ist ein Urstück eines Werkes der bildenden Künste unbefugt geändert worden, so kann der Urheber, soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist, nur verlangen, daß die Änderung auf dem Urstück als nicht vom Schöpfer des Werkes herrührend gekennzeichnet oder daß eine darauf befindliche Urheberbe…

…innerstaatlichen Schadenersatzrechtes dar, dem auch sonst die Gewährung eines Ersatzes für immateriellen Schaden keineswegs fremd ist (vgl. §§ 1325, 1331 mit 335 ABGB, § 83 UrhG, § 154 PatG, § 54 MSchG, §§ 29, 30 PresseG; auch Entwurf zum neuen Mediengesetz). Als gewichtiges Indiz für die Richtigkeit der Annahme, daß…

…auch nicht verlangen, daß der Bau abgetragen, umgebaut oder ihm nach § 82 Abs. 5 UrhG. überlassen wird. Das einzige Recht, das ihm nach § 83 UrhG. bei einer unbefugten Änderung seines Werkes eingeräumt wird, ist das Begehren nach Ausschilderung. Der Kläger ist daher nicht berechtigt, die Fortsetzung des Baues zu begehren…

…daß die Änderung auf dem Urstück als nicht vom Schöpfer des Werkes herrührend gekennzeichnet oder daß eine darauf befindliche Urheberbezeichnung beseitigt oder berichtigt werde (§ 83 Abs 1 UrhG) oder - unter weiteren Voraussetzungen -, daß ihm die Wiederherstellung gestattet werde (§ 83 Abs 2 UrhG). Dem Vorbringen des Klägers ist aber nicht die Befürchtung zu…

im ABGB und in mehreren Sondergesetzen geregelten Fällen, in denen ein Ersatz immateriellen Schadens vorgesehen ist (vgl §§ 1325, 1331 mit 335 ABGB; § 83 UrhG; § 154 PatG; § 54 MuttSchg; §§ 29, 30 PresseG, siehe auch Entwurf zum neuen MedG) ergibt sich, daß die österreichische Rechtsordnung das fehlende…

Voraussetzungen und Inhalt eines Begehrens auf Ausschilderung nach § 83 Abs 3 UrhG.…

innerstaatlichen Schadenersatzrechtes dar, dem auch sonst die Gewährung eines Ersatzes für immateriellen Schaden keineswegs fremd ist (vgl §§ 1325, 1331 mit 335 ABGB; § 83 UrhG; § 154 PatG; § 54 MuttSchG; §§ 29, 30 PresseG; siehe auch Entwurf zum neuen MedG).…