…gedeckt. Der Zitatzweck hätte auch anders gleichermaßen erreicht werden können. Der Kläger habe Anspruch auf Ersatz für materielle Schäden gemäß § 87 Abs 3 UrhG. Ihm stehe für die in Rede stehende Veröffentlichung des Selfies das Doppelte des angemessenen Entgelts im Sinne von § 86 UrhG zu, somit EUR…

…Nachahmung oder glatte Leistungsübernahme. [9] Das Erstgericht gab der Klage (mit Teilurteil) im Wesentlichen statt. Zusammengefasst qualifizierte es die Weihnachtsbeleuchtung im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG als Werk der angewandten Kunst des Schöpfers und Urhebers R*. Er habe das Werk als Außendienstmitarbeiter ohne Kreativfunktion nicht im Rahmen, sondern „ maximal “…

…Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung von Standbildern des Videos ohne ihre Zustimmung zu untersagen. Bei den Lichtbildern handle es sich um Werke iSd § 3 UrhG, zudem würden sie auch Leistungsschutz genießen. Die Beklagte habe die Lichtbilder ohne Zustimmung der Klägerin veröffentlicht und dadurch rechtswidrig in ihr Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht eingegriffen…

…der Revisionsrekurs zulässig sei. In der Rechtsprechung sei keine klare Linie zu erkennen, wieviel an Individualität (Eigentümlichkeit) gefordert werde, um ein Werk iS des § 3 UrhG annehmen zu können. Die Verwendung von stilisierten Pfeilen sei im Transportbereich nichts Neues. Der Pfeil sei als Symbol für Schnelligkeit und Zielstrebigkeit bekannt, wie der…

…habe zum Vorliegen eines urheberrechtlich geschützten Werks der Klägerin geführt. Die Beklagte sei daher zur Unterlassung verpflichtet und habe nach §§ 86, 87 Abs 3 UrhG das doppelte angemessene Entgelt zu bezahlen. In Anlehnung an die Verbandsempfehlung betrage das angemessene Entgelt pro Lichtbild 100 EUR, das doppelte angemessene Entgelt bei insgesamt…

…389 [ M. Walter ] = ÖBl 2003, 39 [ Gamerith ]). Lichtbilder sind nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs dann als Lichtbildwerk im Sinn des § 3 Abs 2 UrhG zu beurteilen, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind, ohne dass es eines besonderen Maßes an Originalität bedürfte. Entscheidend ist, dass…

…Klägerin habe eine ursprünglich Herstellerbezeichnung vorgenommen; die allfällige Beseitigung durch Dritte könne die Beklagten nicht entlasten. Zudem seien die Lichtbilder auch Werke iSv § 3 UrhG, sodass sich das Recht auf Namensnennung auch aus § 20 UrhG ergebe. Hier sei das Anbringen einer Herstellerbezeichnung anders als nach § 74 Abs…

…Rekursgericht die Klagelegitimation und führte in der Sache aus, das Foto Beil ./A sei eine geistige Schöpfung und damit ein Lichtbildwerk iSd § 3 Abs 2 UrhG. Es sei damit auch vor unbefugter Bearbeitung geschützt. Die Klägerin sei gemäß § 20 Abs 1 UrhG berechtigt, dass dieses Lichtbildwerk mit der von…

…ist, unberücksichtigt lässt. 4.2. Das Begehren stellt hinsichtlich des verletzten Schutzgegenstands auf die Werkart „Werke der bildenden Künste“ (Überschrift zu § 3 UrhG) ab. Dazu gehören gemäß § 3 Abs 1 UrhG auch die Werke der Lichtbildkunst (Lichtbildwerke), der Baukunst und der angewandten Kunst (des Kunstgewerbes…

…auszugehen, dass die Beklagte das Werbematerial nicht von einem „zur Weitergabe befugten Händler oder Großhändler" erhalten habe. Die Lichtbilder seien ein Werk iSv § 3 UrhG. Auf freie Werknutzung nach § 42 UrhG könne sich die Beklagte nicht berufen, weil sie „die Vervielfältigung" mit dem Zweck vorgenommen habe, „das…

…und 5 ist zuallererst zu klären, ob es sich bei Foto Nr 1 um ein Lichtbildwerk oder ein Lichtbild handelt. Während nämlich Lichtbildwerke gemäß § 3 Abs 2 UrhG als Werke der bildenden Künste geschützt sind, genießen einfache Lichtbilder (nur) den Leistungsschutz nach den §§ 73 ff UrhG, der im Übrigen auch Lichtbildwerken…

…den Eingriff erzielt hat, insoweit dieser das angemessene Entgelt übersteigt, sowie die Leistung von Schadenersatz bis zum Doppelten des angemessenen Entgelts gemäß § 87 Abs 3 UrhG, insoweit dieser das angemessene Entgelt und den herauszugebenden Gewinn übersteigt, wobei er sich die ziffernmäßige Festsetzung des gesamten Zahlungsbegehrens bis zur erfolgten Rechnungslegung vorbehielt. Im…

…Krawina deutlich belegt werde. 1. Unstrittig und zutreffend gehen die Parteien davon aus, dass das „Hundertwasser-Haus" ein urheberrechtlich geschütztes Werk der Baukunst (§ 3 Abs 1 UrhG) ist. Im Sicherungsverfahren (4 Ob 229/02h = ÖBl 2003, 142 - Hundertwasserhaus II) wurde dies nicht nur mit Hundertwassers Fassadengestaltung, sondern auch mit der - dort Krawina…

…Verwendung der Lichtbilder der Klägerin in irgendeiner Form geregelt oder beschränkt worden seien. In rechtlicher Hinsicht beurteilte es die Lichtbilder nicht als Lichtbildwerke iSd § 3 UrhG, sondern als Lichtbilder iSd §§ 73 ff UrhG; Ansprüche auf Urheberbezeichnung und Werkschutz bestünden daher nicht. Eine Einschränkung der der Beklagten eingeräumten Nutzungsbefugnis sei…

…UrhG geltend. Sie stehen unabhängig davon zu, ob das Lichtbild auch ein Werk der bildenden Künste im Sinn des § 1 Abs 1 und § 3 UrhG ist (4 Ob 90/90 = ÖBl 1991, 137 - Udo Proksch). Das Recht auf Namensnennung gemäß § 74 Abs 3 UrhG ist mit dem ausschließlichen Verwertungsrecht…

…aaO Rz 31 mwN). Sinn und Wesen des benutzten Werks dürfen auf keinen Fall entstellt werden (dies gilt gemäß § 21 Abs 3 UrhG auch bei Einwilligung des Urhebers zur Änderung sowie gemäß § 57 Abs 1 UrhG bei freier Werknutzung, vgl 4 Ob 51…

…1. Urheberrechtliche Anspruchsgrundlage: 1.1. Nach herrschender Auffassung können nicht nur Bauwerke, sondern auch deren Modelle, Pläne, Zeichnungen und Entwürfe als Werke der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) geschützt sein, wenn es sich dabei um eigentümliche geistige Schöpfungen im Sinn des § 1 Abs 1 UrhG handelt (4 Ob 26/00b = MR 2000…

…gelassen. Da der Kläger behauptet, Urheber des „Grundkonzepts für das Logo" der Zweitbeklagten zu sein, also der Schöpfer eines grafischen Werks, das gemäß § 3 Abs 1 UrhG als eigentümliche geistige Schöpfung der angewandten Kunst Schutz genießen kann (vgl. 4 Ob 94/01d = ÖBl 2001, 276 - www.telering.at mwN; 4 Ob 159/99g = ÖBl…

…Dem Fotografen stehe ein angemessenes Entgelt von 2.079,90 EUR und als Ersatz für schuldhaft zugefügten Vermögensschaden ein Zuschlag gemäß § 87 Abs 3 UrhG von 1.495,61 EUR zu. Bei zumindest sieben Fotos habe die Beklagte gegen ihre Verpflichtung verstoßen, den Fotografen als Hersteller der Lichtbilder zu nennen. Die…

…in der (wissenschaftlich inspirierten) händischen Anfertigung (Zeichnung) der Skizze liege. Es handle sich bei der Skizze um ein Werk der Literatur iSd § 2 Z 3 UrhG, allenfalls um ein Werk der bildenden Kunst iSd § 3 UrhG. Jedenfalls sei die Skizze auch Teil eines literarischen Werks, nämlich des vom Kläger verfassten…

…die vertikal angebrachte Ringbuch Mechanik, die ein horizontales Umschlagen der Kalenderblätter ermöglicht, reicht nicht aus, den Kalender als Werk der bildenden Künste iSd § 3 UrhG zu beurteilen. Die Klägerin hat ihre Ansprüche auch auf § 1 UWG gestützt. Das Nachahmen eines fremden Produkts, das keinen Sonderrechtsschutz - etwa nach dem…

…erkennende Senat hat in der Entscheidung 4 Ob 94/01d ausgesprochen, dass das Layout einer Webseite als Werk der bildenden Künste im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG geschützt sein kann. Im vorliegenden Fall begehrt der Kläger - wie oben ausgeführt - den Schutz für den gesamten Internetauftritt, der sich aus einer Einstiegsseite und mehreren…

…und sittenwidrig. Die Agenturmeldungen seien Werke im Sinne des § 2 Z 1 UrhG und nicht bloße einfache Mitteilungen im Sinne des § 44 Abs 3 UrhG. Die in der beanstandeten Mitteilung erhobenen Vorwürfe seien daher wahr. Das Erstgericht wies den Sicherungsantrag ab. Ergänzend zu dem eingangs wiedergegebenen Sachverhalt stellte es fest…

…Begründung: Der Oberste Gerichtshof hat bereits erkannt, dass nicht nur Bauwerke, sondern auch deren Modelle, Pläne, Zeichnungen und Entwürfe als Werke der bildenden Künste (§ 3 Abs 1 UrhG) unter der Voraussetzung schutzfähig sein können, dass es sich dabei um eine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinn des § 1 Abs 1 UrhG handelt (4…

…daß es sich bei dem vom Kläger auftragsgemäß entworfenen Schriftzug jedenfalls um eine eigentümliche geistige Schöpfung, also um ein Werk der bildenden Künste iSd § 3 UrhG - hier in Form einer Gebrauchsgraphik - handelt (ÖBl 1990, 136 - Happy Skiing Oberlech mwN; vgl auch MR 1993, 111 [ M. Walter] - CI-Programm). Dem Rekursgericht ist…

…seines inhaltsgleichen Unterlassungsanspruches, den Beklagten mit einstweiliger Verfügung zu untersagen, Lichtbilder des Klägers über die Region "D*****" unter Weglassung der Herstellerbezeichnung gemäß § 74 Abs 3 Urheberrechtsgesetz oder des Urheberrechtsvermerkes gemäß § 20 Abs 1 UrhG zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Die Diapositive seien Werke der Lichtbildkunst gemäß § 3 Abs 2 UrhG, jedenfalls aber Lichtbilder im Sinne des §…

…Luftbild S***** KEG übertragen; sein Urheberrecht ist aber unübertragbar (§ 23 Abs 3 UrhG). Sollte Ernst S***** Lichtbilder hergestellt haben, die Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes sind (§ 3 Abs 2 UrhG), dann wären diese zwar nicht vom Urteils-, wohl aber vom Sicherungsbegehren umfaßt. Da sich eine einstweilige Verfügung nach ständiger Rechtsprechung immer im Rahmen des Hauptanspruches…

…aus dem Urheberrecht des Klägers ergebenden Vervielfältigungsrechtes, welches bei Plänen und Entwürfen zu Werken der bildenden Künste - zu denen auch Werke der Baukunst gehören (§ 3 Abs 1 UrhG) - auch das ausschließliche Recht umfaßt, das Werk danach auszuführen (§ 15 Abs 4 UrhG), ist aber hier nicht zu sehen. Gegenstand des Vertrages der Streitteile…

…österreichische Rechtsprechung ist dem gefolgt, hat doch auch sie bis in die jüngste Zeit die Formel verwendet, daß auf dem Gebiet der bildenden Künste (§ 3 UrhG) die Gestaltung 'schon begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden' sein müsse; hier sei eine 'entsprechende Werkhöhe' erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die…

…ist, und es sich auch bei einer "Gebrauchsgrafik" jedenfalls um eine eigentümliche geistige Schöpfung, also um ein Werk der bildenden Künste im Sinne des § 3 UrhG, handle, sei auch der Stadtplan des Klägers als Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes anzusehen. Gegen diesen Beschluß wendet sich der Revisionsrekurs des Beklagten wegen Mangelhaftigkeit…

…zu beurteilen wie die Frage, ob ein Werk der bildenden Kunst im Sinne des § 1 UrHG - also auch ein Lichtbildwerk im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG (ÖBl 1963, 115; vgl auch SZ 40/76) - vorliegt; auf dem Gebiet der bildenden Kunst entscheidet dabei insbesondere die der Persönlichkeit des Künstlers entstammende Eigenheit…

…Hof, die Vorhalle, einzelne Säle und Zimmer, in gleicher Weise "Werke der Baukunst" (so schon Seiller, Österreichisches Urheberrecht !1927 120 f zu § 34 Z 3 UrhG 1920). Wie Kucsko aaO hervorhebt, führt auch eine historische Auslegung zu diesem Ergebnis: Der im Jahr 1932 im Zuge der Bemühungen um eine gemeinsame Urheberrechtsreform…

…Werklohn habe der Kläger erhalten. Anders lägen die Dinge nur dann, wenn die Zeichnungen und Berechnungen des Klägers Werke der Baukunst im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG wären; davon könne aber hier keine Rede sein. Die Anwendung der GOB sei von den Parteien weder ausdrücklich noch schlüssig vereinbart worden. Das Erstgericht schränkte…

…finanziellen Mitteln gelegen. Wenn auch in der Nichtfertigstellung eines von einem Architekten verfaßten Bauentwurfes objektiv eine Entstellung und Verstümmelung des Bauwerkes nach § 21 Abs. 3 UrhG. und daher auch eine Urheberrechtsverletzung erblickt werden müsse, so stehe dem Kläger nur ein Anspruch auf Ausschilderung, nicht aber ein Schadenersatzanspruch zu. Der Oberste Gerichtshof…

…an den Obersten Gerichtshof zulässig sei, weil zur Frage, ob ein nach UrhG geschütztes Werk der bildenden (hier angewandten) Kunst im Sinn des § 3 Abs 1 UrhG vorliege oder nur eine originelle Werkidee ebenso wie zur Frage, ob die Werknutzungsrechte an einem von Dienstnehmern einer Werbeagentur geschaffenen Werk als konkludent auf…

…bildenden Künste geschützt sein ( Bullinger aaO § 2 Rz 122). Diesem Schutz steht, entgegen der Auffassung des Beklagten, § 2 Abs 3 UrhG nicht entgegen. Nach dieser Bestimmung sind Werke wissenschaftlicher oder belehrender Art, die in bildlichen Darstellungen in der Fläche oder im Raume bestehen, Werke der Literatur…

…Erlassung einer einstweiligen Verfügung, ein. Die beklagten Unternehmen wendeten ein, es handle sich beim vorliegenden „Laubbaum" um keine eigentümliche geistige Schöpfung iSd § 3 UrhG, es fehle an der individuellen Eigenart und es handle sich lediglich um eine Kopie aus handelsüblichen Programmen ohne eigene schöpferische Kreativität. Diesen Standpunkt bescheinigten sie…

…85, RdW 1993, 275 jeweils mwN; Peter, Urheberrecht 44; Scolik in WBl 1987, 240) unbestritten, daß, soferne ein Werk der Baukunst im Sinne des § 3 Abs 1 UrhG vorliegt, auch die Baupläne und -zeichnungen sowie Entwürfe und Ansichten hiezu Urheberrechtsschutz genießen, sie gelten als zweidimensionale Vervielfältigungsstücke des Bauwerkes. Die von der früheren Rechtsprechung…

…Gedanken an sich seien urheberrechtlich nicht schutzfähig. Die Beiträge zu einem Sammelwerk im Sinne des § 6 UrhG könnten auch Werke der bildenden Künste (§ 3 UrhG) sein, weil das Gesetz insoweit nicht unterscheide. Eine Kunstsammlung könne daher grundsätzlich ein Sammelwerk sein. Das treffe daher auch auf die "Sammlung 1: Wiener Aktionismus…

…senden. Dieses Leistungsschutzrecht des Lichtbildherstellers besteht unabhängig davon, ob ein Lichbild auch ein Werk der bildenden Künste im Sinne der § 1 Abs 1, § 3 UrhG ist. Der Lichbildhersteller genießt gemäß § 74 Abs 1 UrhG wie der Urheber eines Lichtbildwerkes das ausschließliche Rechte zum Vervielfältigen und Verbreiten des von ihm…