§ 24 Tierhaltungsverordnung

…§ 24. (1) Unter Berücksichtigung der Zielsetzung und der sonstigen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sowie unter Bedachtnahme auf den anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und die ökonomischen Auswirkungen…

§ 48 Vollziehungsklausel

…Landesverteidigung, b) hinsichtlich des § 31 im Einvernehmen mit der Bundesministerin bzw. dem Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft sowie c) hinsichtlich des § 24 Abs. 1 Z 1 sowie in Bezug auf landwirtschaftliche Nutztiere hinsichtlich der §§ 1 bis 23, 32 Abs. 4 Z…

§ 18 Bauliche Ausstattung und Haltungsvorrichtungen

…hinausgehen und nicht den Anforderungen gemäß Art. 4 der genannten Richtlinie genügen, aber eine Verbesserung zu bestehenden Haltungssystemen entsprechend §§ 13 und 24 bedeuten, dürfen nur dann in Verkehr gebracht und verwendet werden, wenn diese Verbesserung zu bestehenden Haltungssystemen durch ein Gutachten der Fachstelle gemäß Abs. 6…

§ 3a Vollziehung von Verordnungen der Europäischen Union

…Durchführung der in der Anlage genannten unmittelbar anwendbaren Rechtsakte der Europäischen Union samt Änderungsrechtsakten, delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten in sinngemäßer Anwendung der §§ 24, 27, 31, 32 und 35 erlassen. Sofern die Haltung landwirtschaftlicher Nutztiere betroffen ist, ist das Einvernehmen mit dem Bundesminister bzw. die Bundesministerin für Land- und…

Anl. 2 

…und Besatzdichte; 14. Hygiene; 15. Fütterung und Tränkung; 16. Medizinische Behandlungen; 17. Eingriffe; 18. Alle sonstigen Anforderungen, die sich aus der Verordnung gemäß § 24 TSchG ergeben; 19. Erkennbare Erkrankungen, Verletzungen, Missbildungen, Verhaltensstörungen; 20. Gesamteindruck zum Wohlbefinden der Tiere; 21. vorgefundene tote Tiere, soweit feststellbar Zeit und Ursache des Todes; 22…

§ 2 Aufgabenbereich

…1) Der Aufgabenbereich des Rates umfasst die in § 42 Abs. 7 sowie § 24 Abs. 2 TSchG angeführten Angelegenheiten. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit kann den Rat oder einzelne Mitglieder des Rates ersuchen, eine Kurzexpertise zu einem bestimmten Sachbereich zu verfassen.…

§ 1 Anwendungsbereich

…einer sonstigen wirtschaftlichen Tätigkeit halten, die im Rahmen dieser Verordnung nicht besonders geregelt ist. Der 3. Abschnitt ist auf die Haltung von in § 24 Abs. 1 Z 1 TSchG genannten Tieren nicht anwendbar. (4) Der 4. Abschnitt gilt für die Haltung von Tieren in Tierheimen. (5) Der 5. Abschnitt gilt für die…

…1 GewO 1994, BGBl Nr. 194/1994 idgF) oder im Rahmen einer sonstigen wirtschaftlichen Tätigkeit, ausgenommen die Haltung von in § 24 Abs. 1 Z 1 TSchG genannten Tieren sowie von anderen Haustieren im Rahmen der Land und Forstwirtschaft, einer Bewilligung nach § 23 TSchG bedürfe; über den Revisionswerber wurden…

…446 BlgNR 22. GP, 3). 2.1.3.2. Das Tierschutzgesetz enthält in seinem 2. Abschnitt Regelungen über die Haltung von Tieren; so sieht etwa §24 TSchG eine Ermächtigung der Bundesministerin/des Bundesministers für Gesundheit und Frauen vor, für die Haltung von näher genannten Tieren durch Verordnung die Mindestanforderungen für Haltungsbedingungen und…

…ein Verbot der Haltung von Wildtieren in Zirkussen aussprechen." 2. Zur Antragslegitimation: 2.1. Zu ihrer Antragslegitimation hinsichtlich des Wortes "Zirkusse," in §27 Abs1 des Tierschutzgesetzes (TSchG), BGBl. I 118/2004, idF BGBl. I 80/2010, bringt die Antragstellerin insbesondere vor: Der Eingriff in ihre Rechtssphäre sei unmittelbar, eindeutig bestimmt und aktuell…

…Abs. 1 Z 1 iVm § 5 Abs. 1 iVm § 5 Abs. 2 Z 13 Tierschutzgesetz (TSchG) und zu 2. § 38 Abs. 3 iVm § 24 Abs. 1 Z 2 TSchG und Pkt. …

…1 Z 1 iVm § 5 Abs. 1 iVm § 5 Abs. 2 Z 13 Tierschutzgesetz (TSchG) und zu 2. § 38 Abs. 3 iVm § 24 Abs. 1 Z 2 TSchG…