§ 1 Gegenstand

33R19/20m—OLG Wien Entscheidung

03. Juli 2020

…DSM 11798 kann bestimmte Schimmelpilzgifte aus der Familie der Trichothecene unschädlich machen und damit zu einer Detoxifizierung des Futtermittels beitragen. 3.2. Nach § 1 SchZG 1996 werden ESZ, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung von ESZ erteilt. Die…

34R138/15m—OLG Wien Entscheidung

10. Februar 2016

…der Anfechtungserklärung führt die Antragstellerin den Rekursgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens nicht näher aus; auf ihn ist daher nicht weiter einzugehen. 2. Nach § 1 SchZG 1996 werden ESZ, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung von ESZ erteilt. Die…

34R25/16w—OLG Wien Entscheidung

19. Mai 2016

…aus dem Patent offenbart, ist in erster Linie eine Rechtsfrage, weshalb Art 6 EMRK dem Unterbleiben einer Verhandlung nicht entgegensteht. 2. Nach § 1 SchZG 1996 werden ESZ, die in Österreich geltende Patente ergänzen, vom österreichischen Patentamt nach Maßgabe von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über die Schaffung von ESZ erteilt. Die…

§ 1 Gegenstand — SchZG 1996

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33R19/20m—OLG Wien Entscheidung

34R138/15m—OLG Wien Entscheidung

34R25/16w—OLG Wien Entscheidung