§ 2 § 2. Aufgabe der österreichischen Schule.

§ 2 SchUG · SchUG · Schulunterrichtsgesetz

§ 2 Erfüllung der Aufgabe der österreichischen Schule

…§ 2. Zur Erfüllung der Aufgabe der österreichischen Schule gemäß § 2 des Schulorganisationsgesetzes regelt dieses Bundesgesetz die innere Ordnung des Schulwesens als Grundlage des Zusammenwirkens von Lehrern, Schülern und Erziehungsberechtigten als Schulgemeinschaft.…

§ 17 Unterrichtsarbeit

…§ 17. (1) Der Lehrer hat in eigenständiger und verantwortlicher Unterrichts- und Erziehungsarbeit die Aufgabe der österreichischen Schule ( § 2 des Schulorganisationsgesetzes ) zu erfüllen. In diesem Sinne und entsprechend dem Lehrplan der betreffenden Schulart hat er unter Berücksichtigung der Entwicklung der Schüler und der äußeren Gegebenheiten den…

§ 15 Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln

…und 3. zur Feststellung, auf welche Weise das Unterrichtsmittel zur Erlangung von fächerübergreifenden Bildungszielen und Kompetenzen im Sinne der Aufgaben der österreichischen Schule ( § 2 des Schulorganisationsgesetzes ) beiträgt, einzuholen, sofern es sich nicht um Hörfunk- oder Fernsehsendungen handelt, an deren Herstellung ein Vertreter des zuständigen Bundesministeriums als Berater teilgenommen hat. (2) Zum…

§ 13a Schulbezogene Veranstaltungen

…sind, können zu schulbezogenen Veranstaltungen erklärt werden, wenn sie auf einem lehrplanmäßigen Unterricht aufbauen und der Erfüllung der Aufgabe der österreichischen Schule gemäß § 2 des Schulorganisationsgesetzes dienen. Die Erklärung einer Veranstaltung zu einer schulbezogenen Veranstaltung obliegt dem Klassen- bzw. Schulforum ( § 63a ) bzw. dem Schulgemeinschaftsausschuss ( § 64 ) und darf…

§ 6 SchOG · SchOG · Schulorganisationsgesetz

§ 6 Lehrpläne

…auf die Erhaltung der Übertrittsmöglichkeiten im Rahmen derselben Schulart (Schulform, Fachrichtung) und der Übertrittsmöglichkeiten im Sinne des § 3 Abs. 1 vertretbar ist. (2) Die Lehrpläne haben zu enthalten: a) die allgemeinen Bildungsziele, b) die Bildungs- und Lehraufgaben der einzelnen Unterrichtsgegenstände und didaktische Grundsätze, c) den Lehrstoff, d) die…

§ 8 § 8. Begriffsbestimmungen

…Schulcluster beteiligten Schulen übertragen; r) unter Kompetenzen im Sinne der Ziele und Aufgaben der österreichischen Schule gemäß Art. 14 Abs. 5a B-VG und § 2 längerfristig verfügbare kognitive Fähigkeiten und Fertigkeiten, die von Schülerinnen und Schülern entwickelt werden und die sie befähigen, Aufgaben in variablen Situationen erfolgreich und verantwortungsbewusst zu…

§ 128c Teilrechtsfähigkeit

…Bezeichnung zu führen, der die eigene Rechtspersönlichkeit zu entnehmen ist und die einen Hinweis auf die Schule zu enthalten hat, an der sie eingerichtet ist. (2) Die Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit wird durch den Schulleiter oder im Einvernehmen mit diesem durch eine andere geeignete Person als Geschäftsführer nach außen vertreten. (3) Der…

§ 128a IIa. HAUPTSTÜCK

…der Schul- bzw. der Heimliegenschaft samt Inventar für nichtschulische Zwecke an Dritte zu überlassen, sofern dadurch die Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schule ( § 2 ) nicht beeinträchtigt wird. Dabei sind Überlassungen für kreative, künstlerische, musische und sportliche Zwecke sowie für Zwecke der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens im Sinne des Bundes…

Lehrplan des Aufbaulehrgangs der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik (einschließlich des Aufbaulehrgangs für Berufstätige)

Anl. 1

…Semester. 5 Festlegung durch schulautonome Lehrplanbestimmungen (vgl. Abschnitt III). Der Aufbaulehrgang für Elementarpädagogik hat gemäß § 79 Abs. 1 lit. 1b des Schulorganisationsgesetzes – SchOG, BGBl. Nr. 242/1962, unter Bedachtnahme auf § 2 SchOG die Aufgabe, in einem dreijährigen Bildungsgang Absolventinnen und Absolventen von mittleren Schulen…

Lehrplan des Lehrganges der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik für Absolventinnen und Absolventen der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik

Anl. 1

…hat gemäß § 79 Abs. 1 Z 4 des Schulorganisationsgesetzes – SchOG, BGBl. Nr. 242/1962 unter Bedachtnahme auf § 2 SchOG die Aufgabe, in einem zweisemestrigen Bildungsgang Absolventinnen und Absolventen der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik ergänzend das Bildungsgut einer Bildungsanstalt für Elementarpädagogik zu vermitteln. Der Ausbildungsgang dauert…

Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Kollegs berufsbildender höherer Schulen (ausgenommen Kollegs der Bildungsanstalten)

Anl. 1

…Schüler in ihrer Identitätsfindung orientierend begleitet werden. Im Religionsunterricht verwirklicht die Schule in besonderer Weise ihren Auftrag zur Mitwirkung an der religiösen Bildung (§ 2 SchOG) in Form eines eigenen Unterrichtsgegenstandes. Dieser versteht sich als Dienst an den Schülerinnen und Schülern und an der Schule. Der Religionsunterricht ist konfessionell geprägt und…

§ 7a Oö. POG 1992 · Oö. POG 1992 · Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992

§ 7a § 7a Teilrechtsfähigkeit

…4. Tätigkeiten gemäß Z 1 bis 5 dürfen nur dann durchgeführt werden, wenn dadurch die Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schule gemäß § 2 des Schulorganisationsgesetzes sowie die Erfüllung des Lehrplans nicht beeinträchtigt werden und es sich nicht um die Erteilung von Nachhilfeunterricht handelt. Die Durchführung von Veranstaltungen und der Abschluss…

G168/94—VfGH Entscheidung

14. Dezember 1994

…auch nicht etwa aus §2 des Schulorganisationsgesetzes, der die 'Aufgabe der österreichischen Schule' umschreibt, gewinnen lassen', ist zu bedenken zu geben, daß der §2 SchOG, der die Aufgaben der österreichischen Schule regelt, im gegenständlichen Zusammenhang durch den §46 SchOG, der die Aufgaben der Berufsschule regelt, zu ergänzen ist. Wenn…

Lehrpläne - islam. Religionsunterricht an Pflichtschulen, mittleren und höheren Schulen

Anl. 1 Am islamischen Konsens orientiert – authentisch

…Österreich haben, zum Ziel. Hierbei ergibt sich eine Verbindung zur Förderung der staatsbürgerlichen Erziehung, wie sie aus Art. 14 Abs. 5a B-VG und § 2 SchOG hervorgeht. Der islamische Religionsunterricht gewinnt seinen Standpunkt aus seiner Orientierung an den Quellen des Islam und geht gleichzeitig von der konkreten Lebenswelt der Schülerinnen und…

G39/2021—VfGH Entscheidung

08. Juni 2021

…über das Ergebnis der Aufnahmsprüfung und damit die Zuordnung zu einem Leistungsniveau zu entscheiden habe. 1.3. Die Rechtssphären der Antragsteller, denen im Sinne des §2 Abs1 SchOG insbesondere die Aufgabe übertragen worden sei, die Schüler mit dem für das Leben und den künftigen Beruf erforderlichen Wissen und Können auszustatten und zum selbsttätigen…

Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln

§ 9

…den Zielen der staatsbürgerlichen Erziehung, insbesondere der Grundwerte und Aufgaben der österreichischen Schule gemäß Art. 14 Abs. 5a B-VG und § 2 SchOG, c) der sachlichen Richtigkeit des Inhaltes und seiner Übereinstimmung mit dem jeweiligen Stand der Wissenschaft, unter Berücksichtigung der den Sachbereich berührenden Normen im Sinne des…

§ 53a StPEG 2004 · StPEG 2004 · Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004

§ 53a 8a. Abschnitt

…4. Tätigkeiten gemäß Z 1 bis 5 dürfen nur dann durchgeführt werden, wenn dadurch die Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schule gemäß § 2 des Schulorganisationsgesetzes , BGBl. Nr. 242/1962, sowie die Erfüllung des Lehrplans nicht beeinträchtigt werden und es sich nicht um die Erteilung von Nachhilfeunterricht handelt. Die Durchführung…

Lehrplan des Lehrgangs für Früherziehung (einschließlich des Lehrgangs für Berufstätige); Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Art. 1 Anl. 1

… 79 Abs. 1 Z 1a des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962 (im Folgenden so oder SchOG), unter Bedachtnahme auf § 2 SchOG die Aufgabe, in einem zweisemestrigen Bildungsgang Absolventinnen und Absolventen einer Bildungsanstalt für Elementarpädagogik nach einem Lehrplan vor BGBl. II Nr. 204/2016 bzw…

1Ob29/14t—OGH Entscheidung

27. März 2014

… 9 Abs 5 AHG nicht bestehe. Die organisatorische Verbundenheit von Schule und Internat ergebe sich schon aus § 38 Abs 1 Schulorganisationsgesetz (SchOG) und könne andererseits allein nicht dazu führen, Vorgänge im Internatsbereich dem in § 13 PrivatschulG doch eng umschriebenen Hoheitsbereich zuzuordnen. Das Gericht zweiter Instanz…

G287/09—VfGH Entscheidung

09. März 2011

…Schulalter können die Aufgaben des Kindergartens, wie im §3 Abs1 NÖ Kindergartengesetz festgelegt, nicht ohne weiters, …, von Art14 Abs5a B-VG bzw. §2 SchOG abgeleitet werden. Die Behandlung von religiös-weltanschaulichen Fragen im Kindergarten kann daher in einer 'objektiven, sachlich-kritischen und pluralistischen Form' keineswegs erfolgen, womit §3…

17Os8/16d—OGH Entscheidung

06. Juni 2016

…vor. Im gegebenen Zusammenhang ist der Vollständigkeit halber weiters darauf hinzuweisen, dass die Überlassung von Schulraum zur Durchführung der Schulfoto-Aktionen in § 128a Schulorganisationsgesetz (SchOG) – der diesbezüglichen Einschätzung der WKStA (ES 11) zuwider – sehr wohl Deckung findet. Nach Abs 1 dieser Bestimmung ist der Schulleiter ermächtigt…

G136/2020 ua—VfGH Entscheidung

08. Oktober 2020

…10/0135, wonach ein ungerechtfertigtes Fernbleiben in einem Ausmaß von knapp 40 % als schwerwiegende Verletzung von Schülerpflichten zu qualifizieren ist, welche die in §2 Schulorganisationsgesetz grundgelegte Aufgabe der österreichischen Schule ernstlich zu gefährden geeignet ist). §49 Abs2 und 4 SchUG enthält bei Vorliegen der Voraussetzungen des §49…

G4/2020—VfGH Entscheidung

11. Dezember 2020

…Rechte auf Bildung und Entfaltung der Persönlichkeit festlegen und seien in der österreichischen Bundesverfassung in Art14 Abs5a B VG sowie auf einfachgesetzlicher Ebene in §2 SchOG entsprechend umgesetzt worden. Somit erkenne die Republik Österreich als Vertragsstaat der UN-Kinderrechtskonvention das Recht des Kindes auf Bildung an und spreche sich dafür aus…

10ObS78/92—OGH Entscheidung

07. April 1992

…Schulausbildung befindet, die ihre Arbeitskraft überwiegend beansprucht. Das Gymnasium und das Realgymnasium für Berufstätige sind Sonderformen der allgemeinbildenden höheren Schulen (§ 37 Abs 1 Z 2 Schulorganisationsgesetz (SchOG)). Sie umfassen neun Semester und haben für die Aufgabe, Personen, die die achte Schulstufe erfolgreich abgeschlossen haben und das 17. Lebensjahr spätestens im Kalenderjahr der…

9ObA3/04p—OGH Entscheidung

17. November 2004

…einjährigen Vorbereitungslehrgang einer Akademie für Sozialarbeit und anschließend vom 14. 9. 1994 bis 17. 2. 1998 die sechssemestrige Ausbildung zur Diplomsozialarbeiterin (§§ 79 ff Schulorganisationsgesetz [SchOG], BGBl 1962/242). Vom 4. 5. 1998 bis 31. 8. 2000 war sie als Vertragsbedienstete der Beklagten tätig, und zwar zunächst in der Justizanstalt Krems…

B1922/06—VfGH Entscheidung

25. Februar 2008

…es Aufgabe eines Lehrers, in eigenständiger und verantwortlicher Unterrichts- und Erziehungsarbeit die Aufgabe der österreichischen Schule zu erfüllen. Vor dem Hintergrund der Bestimmungen des §2 SchOG, wonach die österreichische Schule unter anderem die Aufgabe hat, an der Entwicklung der Anlagen der Jugend nach den sittlichen und sozialen Werten ... sowie nach den…

G190/2019—VfGH Entscheidung

28. November 2019

…Bundesverwaltungsgericht vorbringt, §45 Abs5 SchUG stehe in keiner sachlichen Relation zu den sonstigen Schulausschlussgründen, sei zunächst auf die zentrale Aufgabe der Schule gemäß §2 SchOG hingewiesen, 'an der Entwicklung der Anlagen der Jugend nach den sittlichen, religiösen und sozialen Werten sowie nach den Werten des Wahren, Guten und Schönen durch…

A5/2020—VfGH Entscheidung

17. Juni 2021

…übersehen ist, dass der Schule die Rolle der 'Mitwirkung' an der Erziehung der Schüler (vgl §47 Abs1 erster Satz SchUG unter Hinweis auf §2 SchOG) obliegt, ihr jedoch nicht ausschließlich die Erziehungsaufgabe gegenüber Schülern zukommt. Die Mitwirkung an der Erziehung erfolgt nach §47 SchUG in der Regel durch Anwendung…

V44/91—VfGH Entscheidung

15. Dezember 1994

…ist daher mit einem Pflichtgegenstand nicht vergleichbar. Gemäß §6 Abs3 SchOG kann der Verordnungsgeber (im Hinblick auf das Bildungsziel der betreffenden Schulart und §2 SchOG) Lehrpläne für Freigegenstände erlassen. In Form einer lex specialis verpflichtete der Gesetzgeber anläßlich der 5. Schulorganisationsgesetz-Novelle den Bundesminister für Unterricht und Kunst eine lebende…

9ObA28/20p—OGH Entscheidung

29. September 2020

…Beweiskraft öffentlicher Urkunden ausgestattet (Art XII des Regierungsübereinkommens). Die Beklagte als französische Auslandsschule in Wien trägt daher ebenfalls zur Verwirklichung der in § 2 SchOG genannten – im öffentlichen Interesse gelegenen – Aufgaben bei. 7. Art I des Regierungsübereinkommens bezeichnet die Beklagte als Anstalt. Zur Frage, ob es sich…

9ObA211/98i—OGH Entscheidung

11. November 1998

…Äußerungen über Intelligenzgrad und Erfolgsaussichten demotivierte. Zu Recht haben die Vorinstanzen darin gröbliche Verletzungen der in § 17 Abs 1 SchUG iVm § 2 Abs 2 SchOG geregelten Pflichten sowie - durch fortgesetzte beleidigende Äußerungen - auch Verstöße gegen § 47 Abs 3 SchUG erkannt (§ 32 Abs 2 lit a VBG). Überdies kann…

Ausschluss eines minderjährigen Schülers vom Schulbesuch wegen wiederholter Gewaltvorfälle und Aberkennung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde—BVwG Entscheidung

W111 2343137-120. Mai 2026

…Interesse des Beschwerdeführers am weiteren Verbleib an der gegenständlichen Schule dem öffentlichen Interesse an der Gewährleistung der Erfüllung der Aufgaben der österreichischen Schulen (vgl. § 2 SchOG ) entgegen. Da die Regelung des § 13 Abs. 4 VwGVG verlangt, dass über die Beschwerde gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung „ohne weiteres Verfahren…

W203 2306133-1—BVwG Entscheidung

20. Juni 2025

…verbundene Vermittlung sozialer Werte im Klassenverband nicht ersetzen könne, stehe verfahrensgegenständlich die Erfüllung der Schulpflicht durch die Teilnahme am häuslichen Unterricht den Zielbestimmungen des § 2 SchOG entgegen. 5. Am 04.11.2024 erhob die Erstbeschwerdeführerin über ihre rechtsfreundliche Vertretung Beschwerde gegen sämtliche Spruchpunkte des angefochtenen Bescheides der belangten Behörde vom 28.10.2024. 6. Hg…

SchOG

Verweise

SchOG

Verweise

Rückverweise

G168/94—VfGH Entscheidung

G39/2021—VfGH Entscheidung

1Ob29/14t—OGH Entscheidung

G287/09—VfGH Entscheidung

17Os8/16d—OGH Entscheidung

G136/2020 ua—VfGH Entscheidung

G4/2020—VfGH Entscheidung

10ObS78/92—OGH Entscheidung

9ObA3/04p—OGH Entscheidung

B1922/06—VfGH Entscheidung

G190/2019—VfGH Entscheidung

A5/2020—VfGH Entscheidung

V44/91—VfGH Entscheidung

9ObA28/20p—OGH Entscheidung

9ObA211/98i—OGH Entscheidung

Ausschluss eines minderjährigen Schülers vom Schulbesuch wegen wiederholter Gewaltvorfälle und Aberkennung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde—BVwG Entscheidung

W203 2306133-1—BVwG Entscheidung