§ 90a Erhöhung des Ruhebezuges
In Kraft seit 02. September 2017
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PG 1965
PG 1965
RISGliederung
Abschnitt XII ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
§ 90a Erhöhung des Ruhebezuges
Rückverweise
PG 1965
Gliederung
Abschnitt XII ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
§ 90a Erhöhung des Ruhebezuges
Rückverweise
(1) Anlässlich der Bemessung des Ruhebezuges ist allenfalls nach Anwendung der §§ 92 bis 94 ein weiterer Vergleichsruhebezug unter Anwendung aller am 31. Dezember 2003 geltenden Bemessungsvorschriften zu berechnen. Falls erforderlich ist der Ruhebezug durch einen Erhöhungsbetrag soweit zu erhöhen, dass er 90% des Vergleichsruhebezuges beträgt.
(1a) Bei einer Ruhestandsversetzung nach § 15c BDG 1979 ist der Ruhebezug – allenfalls unter Anwendung der §§ 92 bis 94 im Rahmen der Vergleichsberechnung nach Abs. 1 ohne Anwendung des § 5 Abs. 2a zu bemessen. Der sich aus dieser Vergleichsberechnung allenfalls ergebende Erhöhungsbetrag gebührt zum unter Anwendung des § 5 Abs. 2a und der §§ 92 bis 94 bemessenen Ruhebezug.
(1b) An die Stelle des im Abs. 1 zweiter Satz genannten Prozentsatzes von 90% treten für die erstmalige Pensionsbemessung die in der folgenden Tabelle angeführten Prozentsätze, wobei jeweils der für dasjenige Jahr geltende Prozentsatz anzuwenden ist, in dem frühestens ein Pensionsanspruch aufgrund einer Ruhestandsversetzung nach § 15b, § 15c, § 236b oder § 236d BDG 1979 bestanden hat:
| Jahr | Prozentsatz |
| 2004 oder früher | 95% |
| 2005 | 94,75% |
| 94,5% |
| 2007 | 94,25% |
| 2008 | 94% |
| 2009 | 93,75% |
| 2010 | 93,5% |
| 2011 | 93,25% |
| 2012 | 93% |
| 2013 | 92,75% |
| 2014 | 92,5% |
| 2015 | 92,25% |
| 2016 | 92% |
| 2017 | 91,75% |
| 2018 | 91,5% |
| 2019 | 91,25% |
| 2020 | 91% |
| 2021 | 90,75% |
| 2022 | 90,5% |
| 2023 | 90,25%“ |
(2) Bei der Bemessung des Kinderzurechnungsbetrages im Rahmen des Vergleichsruhebezuges sind die §§ 239 Abs. 1 und 261 Abs. 2 ASVG in der am 31. Dezember 2003 geltenden Fassung anzuwenden.
(3) Eine allfällige Kürzung nach § 5 und eine allfällige Zurechnung nach § 9 sind im Rahmen der Bemessung des Vergleichsruhebezuges bis zum Ablauf jenes Monates zu berechnen, zu dem der Beamte nach der am 31. Dezember 2003 geltenden Rechtslage frühestens seine Ruhestandsversetzung durch Erklärung bewirken können hätte.
§ 98 PG 1965 · PG 1965 · Pensionsgesetz 1965
§ 98 Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 142/2004
…§ 5 Abs. 2b, § 41 Abs. 2 und § 90a Abs. 1b sind auch auf vor dem 1. Jänner 2005 angefallene Ruhegenüsse anzuwenden.…
§ 90a Erhöhung des Ruhebezuges
(1) Anlässlich der Bemessung des Ruhebezuges ist allenfalls nach Anwendung der §§ 92 bis 94 ein weiterer Vergleichsruhebezug unter Anwendung aller am 31. Dezember 2003 geltenden Bemessungsvorschriften zu berechnen. Falls erforderlich ist der Ruhebezug durch einen Erhöhungsbetrag soweit zu erhöhen,…
§ 97c Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 111/2010
…Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, ist auf nach dem 31. Dezember 1953 geborene Beamtinnen und Beamte anzuwenden. § 90a Abs. 1a ist auf diese Beamtinnen und Beamten nicht mehr anzuwenden. Auf vor dem 1. Jänner 1954 geborene Beamtinnen und Beamte ist §…
§ 5 Ruhegenußbemessungsgrundlage
…Bei einer Ruhestandsversetzung nach § 15c BDG 1979 ist der sich nach der Anwendung des Abs. 2 und der §§ 90a Abs. 1 und 92 bis 94 ergebende Ruhebezug zusätzlich um 0,175% für jeden Monat, der zwischen dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Versetzung in den…