LMSVG
Gliederung
2. Hauptstück Amtliche Kontrolle
5. Abschnitt Rückstandskontrollen von Lebensmitteln tierischer Herkunft
§ 56 Untersuchung von Proben auf Rückstände
Zur Sicherung einer wirksamen Kontrolle von Lebensmitteln tierischer Herkunft auf Rückstände ist von dem Bundesminister für Gesundheit die stichprobenweise Entnahme und Untersuchung geeigneter Proben zusätzlich zu den in § 55 Abs. 1 Z 2 genannten Proben auf Rückstände anzuordnen. Solche Proben können sowohl von lebenden Tieren, deren Ausscheidungen und deren Futter einschließlich Wasser als auch von tierischen Primärerzeugnissen und von Fleisch entnommen werden. Sie sind auf Rückstände von Stoffen mit anaboler Wirkung, Tierarzneimitteln sowie anderen Stoffen, welche die menschliche Gesundheit gefährden können, und auf Umweltkontaminanten zu untersuchen.
§ 4 LMSVG-KoGeV · LMSVG-KoGeV · LMSVG-Kontrollgebührenverordnung
§ 4 Zuschläge für Rückstandskontrollen bei Milch, Eiern und Fischereierzeugnissen
…1) Zuschläge für Rückstandskontrollen gemäß § 56 LMSVG sind bei nachfolgend aufgeführten Erzeugnissen zu entrichten, und zwar je Kalenderjahr 1. vom Erstverarbeitungsbetrieb 0,09 € je verarbeitete Tonne Rohmilch; 2. von Eipackstellen 0,11…
§ 3 Zuschläge für die Entnahme und Untersuchung der Proben
…die Entnahme von Proben und – vorbehaltlich Abs. 2 und 3 – deren Beurteilung beträgt 1. je geschlachtetem Tier bei Rückstandskontrollen gemäß § 56 LMSVG a) Rinder und Einhufer: 0,69 €, b) Schweine: 0,18 €, c) Schafe, Ziegen, Farmwild und Klauenwild aus freier Wildbahn: 0,25 € d…
§ 24 LMSVG · LMSVG · Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz
§ 24 Allgemeines
…29 erfüllen, für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung, für Hygienekontrollen von Schlacht- und Wildbearbeitungsbetrieben sowie für die Entnahme von Proben von lebenden Tieren gemäß § 56 als amtliche Tierärzte gemäß § 28 beauftragen. Diese Personen dürfen auch für Hygienekontrollen in anderen zugelassenen Betrieben herangezogen werden, sofern sie die dafür vorgesehenen…
§ 57 Verordnungsermächtigung für die Durchführung von Rückstandskontrollen
…Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat, soweit dies zur Kontrolle der Anwendung der in § 56 genannten Stoffe notwendig ist, unter Bedachtnahme auf die Zielsetzung dieses Bundesgesetzes, den anerkannten Stand der Wissenschaft und Technologie und die diesbezüglichen Rechtsakte der Europäischen Union…
§ 58 Rückstände bei lebenden Tieren, tierischen Primärerzeugnissen und Fleisch
…1) Werden bei Untersuchungen gemäß § 55 Abs. 1 Z 2 oder § 56 Rückstände festgestellt, so hat der Landeshauptmann, sofern dies unter Bedachtnahme auf die Zielsetzung dieses Bundesgesetzes oder gemäß den Rechtsakten der Europäischen Union erforderlich ist, die…
§ 36 Probenahme
…aufzubewahren. Abs. 7 gilt sinngemäß. Ebenso ist bei den stichprobenweisen Untersuchungen von lebenden Tieren, Fleisch sowie Erzeugnissen der Aquakultur auf Rückstände gemäß § 56 nur eine Probe zu entnehmen. Von dieser Probe ist, soweit es technisch möglich ist, ein Teil durch die für die Untersuchung der Probe beauftragte Agentur…
§ 7 Oö. FIUGV 2008 · Oö. FIUGV 2008 · Oö. Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2008
§ 7 § 7Entschädigung der Aufsichtsorgane (und Wegentschädigung)
…angefangene 1/4 Stunde: 19,50 Euro; 5. für die Entnahme und das Bereitmachen zum Versand von Proben im Rahmen des Rückstandsüberwachungsprogramms gemäß § 56 LMSVG je Probe 18,00 Euro bei geschlachteten Tieren; 6. für die Durchführung der Trichinenuntersuchung a) nach der Verdauungsmethode in Betrieben, die der LMSVG-KoGeV unterliegen…
§ 4 § 4Zuschläge
…lässt. (Anm: LGBl.Nr. 113/2011) (3) Die Höhe der Zuschläge zur Gebühr nach § 1 je geschlachtetem Tier für die Rückstandskontrollen gemäß § 56 LMSVG beträgt: a) Rinder und Einhufer: 1,00 Euro, b) Schweine: 0,30 Euro, c) Schafe, Ziegen, Farmwild und Klauenwild aus freier Wildbahn: 0,40 Euro, d) Geflügel…
§ 4 StFlUGV 2024 · StFlUGV 2024 · Steiermärkische Fleischuntersuchungsgebühren-Verordnung 2024 – StFlUGV 2024
§ 4 Zuschläge
…§ 4 Zuschläge (1) Für Rückstandskontrollen gemäß § 56 LMSVG ist für geschlachtete Tiere ein Zuschlag in folgender Höhe zu entrichten: 1. Rinder und Einhufer: 1,00 Euro je Tier; 2. Schweine: 0,30 Euro…
§ 4 NÖ LMKGVO 2010 · NÖ LMKGVO 2010 · NÖ Lebensmittelkontrollgebührenverordnung
§ 4 § 4
…§ 2 und 3 erhöhen sich vorbehaltlich der Bestimmungen des Abs. 4 und 5 1. je geschlachtetem Tier für Rückstandskontrollen gemäß § 56 LMSVG zur Weiterverrechnung mit der Agentur bzw. den Untersuchungsanstalten der Länder gemäß § 3 Z 17 und Z 18 LMSVG bei a) Rindern…
Rückverweise
RIS